Bedarf noch nicht geklärt

Zur Berichterstattung über den Brenner-Nordzulauf (Bayern- und Regionalteil):

Wieder einmal lässt eine Äußerung des EU-Rechnungshofs aufhorchen, für den der österreichische Vertreter Oskar Herics spricht. Es gibt neue Kritik an der Wirtschaftlichkeit des BBT.

Von den deutschen Projektgegnern wird die Kritik gerne als Beweis für die Unwirtschaftlichkeit des Neubau-Projekts Nordzulauf angeführt. Dabei ist sie nicht ganz neu und zudem kein Argument gegen den Nordzulauf: Nach den Feststellungen des EU-Rechnungshofs drohen sowohl die österreichischen als auch die europäischen Investitionen für den BBT zu Fehlinvestitionen zu werden, weil der deutsche viergleisige Nordzulauf erst 2040 bis 2050 zur Verfügung stehen wird, obwohl vereinbart war, dass er in etwa zeitgleich mit der Inbetriebnahme des BBT fertig sein sollte. Die Verkehrskapazitäten, die der BBT verspricht, können dadurch 20 Jahre lang nicht optimal genutzt werden. Das Ergebnis des Raumordnungsverfahrens bei uns wird zeigen, ob es gewichtige Gründe gegen eine Neubautrasse gibt, welche eine Verzögerung oder Projekteinstellung rechtfertigen.

Für die Bedarfsfrage, die im Raumordnungsverfahren nicht geprüft wird, ist aber von Bedeutung, ob die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie dauerhaft zu einem Verkehrsrückgang über den Brenner führen werden. Dann wäre der viergleisige Ausbau zwischen München und Verona unwirtschaftlich.

Manfred Kreibig

Pocking

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