Zwischenwahlen in den USA Die zwei Gesichter Amerikas

Zwischenwahlen in den USA. Die zwei Gesichter Amerikas .

ALEXANDER WEBER

Nein, Amerika wurde nicht von einer blauen Welle überflutet, aber mit der Rückeroberung des Repräsentantenhauses haben die Demokraten nach zwei Jahren Schockstarre gegenüber dem Mann im Weißen Haus immerhin wieder Boden unter den Füßen. Und mit dem Budgetrecht ein mächtiges Instrument, um Trumps Bulldozer-Politik zumindest innenpolitisch in die Schranken zu weisen und bei Handelsabkommen ein Wörtchen mitzureden. Das amerikanische System der „checks and balances“, das seit Trumps Machtübernahme vor allem durch die Justiz und die Medien verteidigt wurde, hat nun auch wieder das parlamentarische Schwert. Damit werden die Dinge für den großen Vereinfacher Trump komplizierter – nicht nur, was die Ermittlungen über seine persönliche Russland-Connection angeht.

Andererseits kann Trump den Sieg im Senat samt Ausbau der republikanischen Mehrheit für sich verbuchen. Mit seiner aggressiven, diffamierenden und teilweise rassistischen Rhetorik hat er vor allem die weiße männliche Minderheit nicht nur im Rostgürtel – den von der Washingtoner Politik jahrelang vernachlässigten Regionen Amerikas – erfolgreich für sich mobilisieren können. Man sollte also nicht erwarten, dass Trump in den zwei Jahren bis zur (Wieder?-)Wahl abrüstet.

Spannend wird allerdings sein, ob die Grand Old Party diesem spalterischen Rechtskurs wie bisher ohne nennenswerte Widerstände folgen wird. Denn das Wahlergebnis zeigt deutlich die Spuren der strukturellen Veränderungen in der Gesellschaft der USA: Neben den Frauen beteiligen sich immer mehr bisherige Randgruppen am politischen Konkurrenzkampf. Ob dieses bunte Regenbogen-Bündnis, das einst Barack Obama ins Weiße Haus brachte, 2020 wieder geschmiedet werden und das Kapitel Trump beenden kann? Das hängt davon ab, ob es den Demokraten gelingt, einen Präsidentschaftskandidaten zu küren, der zwei Haupteigenschaften mitbringt: nicht zu links. Und stahlhart für das Duell mit Fake-Trump.

alexander.weber@ovb.net

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