Zwischen Weltmacht und Salonlöwe

UN-Mittelmeermission vor Libyen. ALEXANDER WEBER.

Schiff und Mannschaft stünden vor „bisher unbekannten Herausforderungen“, meinte der Kommandant der deutschen Fregatte „Hamburg“, die gestern ins Mittelmeer auslief, um das UN-Waffenembargo gegen Libyen umzusetzen. Das ist sehr diplomatisch ausgedrückt. Denn die letzten Monate haben bewiesen, wie schwierig, ja sogar fragwürdig die UN-Mission Irini sein kann. Und wie groß die Gefahr, dass Europa, die „Softpower-Weltmacht“, sich selbst als Salonlöwe enttarnt.

Es ist noch nicht lange her, dass eine französische Fregatte auf „Irini“-Mission die Kontrolle eines verdächtigen Schiffes vor Libyen unterließ, weil sie von einem türkischen Kriegsschiff ins Fadenkreuz genommen wurde. Das war der Lackmustest für die Ernsthaftigkeit des europäischen Durchsetzungswillens – und ging klar zugunsten des türkischen Präsidenten Erdogan aus, der wie Russlands Putin und einige Scheichs ganz eigene Ziele im libyschen Bürgerkrieg verfolgt.

Im Interesse der EU liegt es, den durch das Chaos im nordafrikanischen Land entstandenen Seeweg für illegale Flüchtlinge nach Europa wieder zu sperren. Der Versuch, Befriedung auf diplomatischem Weg zu erreichen, war ehrenwert, ist aber gescheitert – etwa auf der Berliner Libyen-Konferenz. Rechtlich ist die militärische Mission durch eine UN-Resolution gedeckt. Nur, was nutzt ein Marine-Einsatz, wenn alle Gegenspieler davon ausgehen können, dass die Europäer im Ernstfall nicht Ernst machen? Das erinnert an die leere „Rote Linien“-Drohung des früheren US-Präsidenten Barack Obama gegenüber Syrien. Auch ein kraftloser „Irini“-Einsatz wirkt wie eine Einladung an Erdogan und andere, Europas Schwäche auszunutzen – etwa auch im Gasstreit vor Griechenland.

Alexander.Weber@ovb.net

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