Deutsche Wirtschaft rutscht in Rezession: Berlin, wir haben ein Problem!
Der Kanzler hatte die Warnung davor als Panikmache abgetan, doch jetzt ist‘s passiert: Deutschland rutscht in die Rezession. Was es jetzt braucht, sind Wachstumsimpulse, kommentiert Georg Anastasiadis.
Es wäre äußerst hilfreich, wenn die Minister der Ampelkoalition mal für einen Moment aufhören würden zu streiten und stattdessen einen Blick in die Wirtschaftsteile der Zeitungen würfen. Dann würden sie feststellen, dass es jetzt höchste Zeit zum Regieren ist. Denn jetzt ist doch passiert, was der Kanzler immer als „Panikmache“ der Opposition abtat: Deutschland ist in die Rezession gerutscht. Russlands Krieg, die teure Energie und die hohe Inflation haben Verbraucher und Firmen in die Knie gezwungen. Noch sinkt die Produktion nur leicht. Aber die Gefahr, dass es im weiteren Jahresverlauf nicht besser, sondern schlechter wird, ist groß, auch wegen der verzögerten Wirkung der EZB-Leitzinsanhebungen. Die Geldpolitik fällt als Wachstumsmotor aus, weil die galoppierende Teuerung den Währungshütern die Hände bindet.
Die Deutschland AG brummt seit der Zeitenwende nicht mehr
Was Deutschland jetzt braucht, sind deshalb nicht endlose Debatten über neue Belastungen und noch mehr Vorschriften für Bürger und Betriebe. Und auch keine weiteren falschen Weichenstellungen, die die Energiepreise in die Höhe schießen lassen. Sondern Wachstumsimpulse. Seit vielen Jahren klagen vor allem mittlere und kleine Betriebe, dass der Wust an Bürokratie sie erdrückt. Und seit Jahren palavert die Politik im Hochsteuerland Deutschland über attraktivere Abschreibungsmöglichkeiten und Verlustverrechnungsmöglichkeiten für Unternehmen. Man glaubte sich die Trägheit leisten zu können, die Deutschland AG brummte ja dank Russengas und billigen Chinaimporten. Doch das ist seit der Zeitenwende vorbei.
Mit dem Chaos um das Heizungsverbot bewirkt die Ampel das Gegenteil des wirtschaftlich Gebotenen, sie sorgt für Verunsicherung und Angstsparen von Hausbesitzern, die nicht wissen, was auf sie zukommt. Dabei sollte allen klar sein: Der Kampf ums Klima ist nur zu gewinnen, wenn die Wirtschaft dabei nicht abschmiert. Das „grüne Wirtschaftswunder“, von dem der Kanzler so gerne spricht, existiert nur in dessen Wunschvorstellung.
Georg Anastasiadis