Meinung

Ewiges Ringen um Libyen: Wieder mal ein Durchbruch

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Es gibt im politischen Vokabular Worte, die groß klingen, sich aber bisweilen als relativ inhaltsarm entpuppen. Eines dieser Plusterworte ist „Fahrplan“. Dass die Vereinten Nationen nun einen solchen für Libyen versprechen, sollte also keine allzu großen Hoffnungen wecken. Fahrpläne gab es schon viele für das Bürgerkriegsland. Nur hielt sich am Ende niemand daran.

Unken hilft natürlich nicht weiter. Die Bemühungen, die verfahrene Lage zwischen der (international anerkannten) Regierung in Tripolis und der Gegenregierung im Osten des Landes in den Griff zu bekommen, sind wichtig und nötig. Die Berliner Libyen-Konferenz Anfang des Jahres war ein erster Schritt. Dass nun extrem heterogene Gruppen aus Politik und Gesellschaft unter UN-Vermittlung ins Gespräch kommen, ist die logische Weiterentwicklung.

Sich auf Wahlen geeinigt zu haben, ist angesichts der vielfältigen Interessen der Dialogpartner ein Achtungserfolg. Aber Vorsicht: Auch nach Gesprächen 2017 und 2018 standen Fahrpläne und Wahlen im Raum. Das nordafrikanische Land sackte nur weiter ins Chaos.

Jetzt gilt es, hartnäckig zu bleiben – über Libyen hinaus. Dort sind mit der Türkei, Russland, den Emiraten und anderen viele Akteure am Werk, die um Einfluss in der Region kämpfen. Sie wieder an einen Tisch zu holen, ist der nächste Schritt. Sonst wird der „Durchbruch“, von dem die UN-Libyenbeauftragte hinsichtlich der Wahl-Einigung sprach, nur ein weiteres Plusterwort gewesen sein.

Marcus.Maeckler@ovb.net

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