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DWD warnt vor schwerem Gewitter in Teilen des Landkreises Rosenheim

Starkregen, Sturmböen und Hagel

DWD warnt vor schwerem Gewitter in Teilen des Landkreises Rosenheim

Landkreis Rosenheim – Der DWD veröffentlichte am Sonntagabend (26. September) eine amtliche …
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Meinung

Wahlen als Quittung für Coronavirus-Missmanagement: Der Zorn der Unions-Wähler

Georg Anastasiadis Web Kommentarfoto Webrahmen CUE
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Georg Anastasiadis
  • Georg Anastasiadis
    VonGeorg Anastasiadis
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In einem regelrechten Wutanfall haben die Wähler der CDU in deren einstigen Stammlanden Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz ein historisches Debakel beschert. Doch der Zorn des Souveräns könnte sich im Superwahljahr sogar noch steigern.

Wenn er nämlich merkt, dass sich in der Union niemand findet, der die Packung in Empfang nehmen will: Die örtlichen Spitzenkandidaten verweisen auf den Gegenwind aus Berlin, der neue CDU-Chef Laschet auf die Raffkes in der Fraktion. Und die Kanzlerin? Ihre Leute verbreiten, dass Angela Merkel den Vorsitz der Partei ja schon lange abgegeben habe.

Verantwortung in der Coronakrise wird wegdelegiert

Merkel ist noch nicht weg, aber kurz vor Ablauf ihrer Amtszeit auch nicht mehr richtig da, die Machtfrage ungeklärt: Das deutsche Interregnum, die offene Führungsfrage erweist sich als der befürchtete Albtraum für CDU und CSU. Die Union ist zum Spiegelbild des Landes geworden, das sie seit 16 Jahren ununterbrochen regiert, oder besser: moderiert. Verantwortung wird, so wie in der Viruskrise, so lange wegdelegiert – nach Brüssel, an die Länder, die Kreise, die Kommunen –, bis keiner mehr geradestehen muss für das Politikversagen, das die Deutschen gerade so qualvoll durchleben.

Alles über die Wahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg in unserem Ticker

Unser System ist in Bürokratie erstarrt und in der Furcht, Entscheidungen zu fällen, die sich später als falsch erweisen könnten. Soll sich keiner täuschen: Es sind weniger die Corona-Raffkes, die die Bürger in allererster Linie so fuchsteufelswild machen. Sondern das hilflose Dilettieren der alten Staatspartei CDU und ihrer Minister in der tiefsten Krise seit dem Krieg, das zu viele Leben und Existenzen gekostet hat.

Politik ohne Plan für kommendes Unheil

Paradoxerweise war es gerade der Erfolg in der ersten Coronawelle, als Deutschland von seinem starken Gesundheitssystem, dem Kurzarbeitergeld und der scheinbar unerschöpflichen Finanzkraft profitierte, der den Keim des späteren Scheiterns legte. Statt sich für kommendes Unheil zu wappnen, ließ sich die Politik feiern und blickte mit einer Mischung aus Mitleid und Arroganz auf Länder, die es härter traf.

Danach fehlten nicht nur Impfstoff und Schnelltests. Sondern auch die (Digital-)Strategie und die Kreativität, etwas zu probieren. Rühmliche Ausnahmen sind die Bürgermeister von Tübingen und Rostock, mutige Macher, die in der Krise zu Stars wurden.

Je länger sich CDU und CSU jetzt noch um die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur herumdrücken, desto überflüssiger wird sie, weil der Karren täglich tiefer im Dreck versinkt und die Deutschen sich langsam auch an den Gedanken einer Ampelkoalition in Berlin gewöhnen könnten. Vom neuen CDU-Vorsitzenden Laschet muss die Union erwarten dürfen, dass er, falls vorhanden, endlich seinen Plan für Deutschlands Neuaufbruch auf den Tisch legt.

Nach einem Jahr Corona-Chaos die Nase voll

Und CSU-Chef Söder, dem viele Wähler ja Macher-Qualitäten zutrauen, sollte Abschied nehmen von seinem Irrtum, dass, wer „Merkel-Stimmen“ wolle, Merkel-Politik machen müsse. Davon haben nach einem Jahr Corona-Chaos zu viele Bürger die Nase voll. Den Beweis, wie man’s besser macht, kann Söder ab 1. April liefern – wenn in Bayerns Hausarztpraxen (hoffentlich) endlich unbürokratisch geimpft wird.

Georg.Anastasiadis@ovb.net

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