Wahl im Thüringer Landtag Schrecken ohne Ende SEBASTIAN TAUCHNITZ

Wahl im Thüringer Landtag. Schrecken ohne Ende .

SEBASTIAN TAUCHNITZ

Wer wirklich glaubt, die verfahrene Lage in Thüringen würde mit der Wahl des Ministerpräsidenten enden, der irrt. Bestenfalls hat der Freistaat im Osten bald wieder eine Regierung, die aus mehr besteht als einem FDP-Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich, der bereits zurückgetreten und seit Wochen auf Tauchstation ist.

Doch selbst wenn Bodo Ramelow heute zum Ministerpräsidenten gewählt werden sollte, ändert das nichts an dem Umstand, dass das Land auch im Anschluss in Ermangelung einer echten Mehrheit für Rot-Rot-Grün de facto unregierbar bleibt. Die sauberste Lösung wären sofortige Neuwahlen gewesen. Neuwahlen, die die Thüringer CDU mit Blick auf die aktuellen Umfragen mit allen Mitteln zu verhindern sucht. Dabei spiegeln die Umfragen nicht nur die desaströsen Ereignisse der vergangenen Wochen wider. Sie sind vielmehr die Quittung für die Unions-Politik der vergangenen Jahre.

24 Jahre lang regierte die CDU nach der Wende den Freistaat Thüringen, zehn davon mit absoluter Mehrheit. Eine Zeitspanne, die die Union satt und zufrieden werden ließ. Die zunehmende Politikverdrossenheit im Land wurde genauso ignoriert wie der dadurch bedingte Aufstieg erst der Linken und dann der AfD. Hätte die Thüringen-CDU den Weg frei gemacht für Neuwahlen, wie es die Parteizentrale forderte, hätte sie Verantwortung bewiesen, die Grundlage dafür geschaffen, wieder wachsen zu können. So aber zementiert sie nur – egal wie sie nun abstimmt – ihre eigene Bedeutungslosigkeit.

Sebastian.Tauchnitz@ovb.net

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