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Joe Biden nach seinem Zittersieg bei der US-Wahl: Versprechen auf dünnem Eis

Friedemann Diederichs
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Friedemann Diederichs

Von Januar an wird Joe Biden unter massivem Druck stehen. Er muss mehr als nur die Entsorgung eines bei der Hälfte der Nation verhassten Präsidenten liefern – vor allem in der eskalierenden Coronavirus-Krise.

Doch vor allem im Fall einer republikanischen Führung im Senat und einer dünnen Mehrheit im Repräsentantenhaus stehen die wesentlichen Versprechen Bidens, auf die auch der unruhige linke Flügel in der Partei drängt, auf dünnem Eis. Eine staatliche Gesundheitsversorgung („Medicare“) für alle dürfte ebensowenig Chancen haben wie massive Einschränkungen beim Waffenbesitz oder die geplanten Steuererhöhungen für Besserverdienende.

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Biden kann zwar mit einer Exekutiv-Anordnung, die er für den ersten Tag im Amt plant, die Weltmacht ins Pariser Klimaschutzabkommen zurückführen. Doch ob es innenpolitisch zu jenem „New Green Deal“ kommt, jenem von den Progressiven in der Partei geforderten radikalen Umdenken in der Umweltpolitik, ist nicht abzusehen.

Deshalb könnte sich der Wahlsieger erst einmal in der Rolle des Chef-Heilers wiederfinden, die er in seiner Siegesrede selbst beschwor. Aufgrund seines ruhigen, undramatischen und berechenbaren Charakters wäre er theoretisch geeignet, Brücken über den Graben zu bauen, der das tief gespaltene Land trennt. Doch erinnern wir uns: Auch Obama versuchte dies zunächst, nur um dann zu lernen, dass ihm die Republikaner frontale Konfrontation entgegenbringen wollten. Mehr Erfolg dürfte Biden deshalb bei seiner Heiler-Rolle im Ausland finden. Er wird auch Berlin irgendwann versichern, dass die USA als berechenbarer Partner in die Reihe der führenden Nationen zurückkehren. Das ist doch eigentlich das, was die Deutschen und Europa von ihm hören wollen.

Politik@ovb.net

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