Verkehrswende in München Zukunft statt Vergangenheit

Verkehrswende in München. Zukunft statt Vergangenheit .

SASCHA KARWOSKI

Dass München Lösungen für das tägliche Verkehrschaos braucht, ist bekannt. OB Dieter Reiter (SPD) hatte daher gestern den Stadtrat zur Debatte eingeladen, um konkrete Antworten fernab der stets abstrakt geführten Diskussionen zu erhalten. Ergebnis: Konkrete Beschlüsse gab es nicht, Antworten auf Fragen, ob der Stadtrat beispielsweise bereit sei, in der Prinzregentenstraße oder auf der Donnersbergerbrücke Fahrspuren für Busspuren zu opfern, blieben die meisten Fraktionen ebenfalls schuldig.

Daher war die Debatte erneut das, was sie nicht sein sollte: eine abstrakte, teils ideologisch verbrämte Diskussion. Und wieder eine Aufarbeitung der Vergangenheit. Die CSU wirft den Grünen vor, in ihren 24 Jahren Rathausverantwortung nichts für den Ausbau des ÖPNV getan zu haben. Und die Grünen kritisieren die GroKo, dass in den vergangenen fünf Jahren zu wenig passiert sei.

Derlei Keilereien sind zwar amüsant, ändern aber nichts. Daher wäre es wichtig, die Vergangenheitsbewältigung zu unterlassen und die Kräfte darauf zu fokussieren, konkrete Projekte an konkreten Orten zu schaffen – und dann auch dahinter stehen und sich nicht vom Störfeuer einzelner Provinzpäpste vom Kurs abbringen lassen. Nur an konkreten Maßnahmen wird sich der Wille des Stadtrates zur Verkehrswende messen lassen.

Politik@ovb.net

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