Verfassungsänderung in Russland Putin Superzar MARCUS MÄCKLER

Verfassungsänderung in Russland. Putin Superzar .

MARCUS MÄCKLER

Die Hoffnung wirkt im Nachhinein fast kindlich naiv. Putin-Kritiker sehnten 2024 herbei, das Jahr also, in dem laut der noch geltenden Verfassung Schluss wäre für den Herrscher im Kreml. Dabei ist doch bekannt, dass Putin stets seine eigenen Regeln macht. Jetzt wird die Verfassung also einfach geändert, damit er in vier Jahren in die fünfte Amtszeit starten kann. Die Botschaft ist klar: Nur einer bestimmt, wie lange Putin bleibt. Putin selbst.

Dass er sich im Parlament von einer ehemaligen Kosmonautin quasi bitten ließ, weiterzumachen, war der Höhepunkt einer bizarren Legitimierungs-Show, die im Januar begann. Damals brachte Putin erstmals Verfassungsänderungen ins Spiel. Manche, die sich da schon Gedanken gemacht hatten, wie er seine Macht wohl erhalten will – etwa durch eine Föderation mit Weißrussland – waren überrascht, wie wenig Putin seine eigentlichen Absichten zu verbergen versuchte. Das ist ein Indikator dafür, wo das Land steht: am Rande der Alleinherrschaft.

Putin wird also bleiben. Der russischen Opposition – ja, die gibt es noch – fehlt damit jede Perspektive auf einen Machtwechsel; dem Rest der Welt im Übrigen auch. Auf seinem Weg zum Superzaren könnten ihn jetzt nur noch die Wähler abhalten, die Ende April über die Verfassungsänderungen abstimmen. Aber man muss davon ausgehen, dass Putin auch hier nichts anbrennen lässt.

Marcus.Maeckler@ovb.net

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