Präsidentschaftswahl in den USA

Trump setzt Richterin durch: Personalie von größter Bedeutung

FRIEDEMANN DIEDERICHS
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FRIEDEMANN DIEDERICHS

Wenn Historiker irgendwann einmal die Ära des Donald Trump betrachten und nach seiner größten Errungenschaft suchen, werden sie an einem Fakt nicht vorbeisehen können.

Der Berufung von Amy Coney Barrett an den „Supreme Court“, den obersten Gerichtshof. Damit dürfte Trump in diesem Gremium eine konservative 6:3-Mehrheit für viele Jahre zementiert haben, wenn denn die Demokraten ihre Drohung nicht wahr machen, nach dem erhofften Gewinn einer Mehrheit im Senat am 3. November die Zahl der Richter zu erweitern, um dann mehrere liberale Juristen dort zu verankern. Doch da ist das letzte Wort noch lange nicht gesprochen.

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Die Barrett-Personalie ist so bedeutend, weil der „Supreme Court“ bei allen wichtigen politischen Streitfragen in der Regel das letzte Wort hat – sei es von Einwanderung über Fragen der freien Meinungsäußerung bis hin zur Gesundheitsreform. Manche in den USA sagen sogar, die Barrett-Personalie habe größeres Gewicht als der Name des nächsten Präsidenten.

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Selbst wenn also Trump am 3. November gegen Joe Biden verlieren sollte – er könnte sich damit trösten, konservative Prinzipien für die Politik auf lange Zeit festgeschrieben zu haben.

Politik@ovb.net

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