Kommentar

Chinas Ambitionen in Taiwan: US-Wahlchaos als Chance für Peking?

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ALEXANDER WEBER

Chinas Präsident Xi Jinping hat mit seinem US-Amtskollegen Donald Trump eins gemeinsam: Geht es um eigene Interessen, werden Fakten und Regeln gerne ignoriert.

Aktuell gibt es für diesen Befund nicht nur das Beispiel Hongkong, wo Peking unverhohlen den Übergangsvertrag für die ehemalige britische Kolonie mit der Unterdrückung der Demokratiebewegung bricht. Dies gilt in zunehmendem Maße auch für Taiwan. Die Insel im südchinesischen Meer war niemals Teil der Volksrepublik China, nichtsdestotrotz ist Xi fest entschlossen, die kleine asiatische Muster-Demokratie unter die Knute der Kommunistischen Partei zu zwingen. Noch in dieser Generation werde man das Problem Taiwan lösen, kündigte er bereits vor Jahren an.

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Massiv unter Druck

Die Zeit, in der China sich ganz seinen inneren Problemen widmete und außenpolitisch mit Samthandschuhen agierte, ist schon lange vorbei. Heute werden Staaten, die dem Interesse Chinas zuwiderhandeln, wirtschaftlich und politisch massiv unter Druck gesetzt. Mittlerweile gehört sogar die militärische Drohgebärde zum Instrumentenkasten rot-chinesischer Taktik. Jüngst wurden Vorfälle bekannt, bei denen chinesische Kampfflugzeuge den Luftraum Taiwans verletzten. Nicht auszudenken, wenn Peking in einem Tohuwabohu nach der US-Wahl das Fenster der Gelegenheit erblicken würde, um mit einem militärischen Coup in Taiwan neue Fakten zu schaffen.

Alexander.Weber@ovb.net

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