Urteil von London Das Drama ist längst nicht vorbei

Urteil von London. Das Drama ist längst nicht vorbei .

MIKE SCHIER

Der britische Supreme Court hat mit seiner historischen Entscheidung all jene erhört, die sich angesichts der Kamikaze-Strategie von Boris Johnson schon ernsthaft um die Demokratie in Großbritannien gesorgt hatten. Die Botschaft der unabhängigen Justiz reicht sogar weit über die Grenzen des Vereinigten Königreichs hinaus – bis hin zu all jenen Regierungen auch in Europa, die sich mit autokratischen Tendenzen die demokratisch gewählten Parlamente zum Untertan machen wollen.

Vor allem aber bedeutet die Wucht einer einstimmigen Entscheidung aller Richter eine schallende Ohrfeige für Boris Johnson, der glaubte, den Brexit nach seinen ganz eigenen Regeln herbeiführen zu können. Wie soll er noch im Amt bleiben – nach diesem Urteil und gegen ein Parlament, in dem er keine Mehrheit mehr hat? Angestachelt von seinem Berater Dominic Cummings, der immer mehr selbst ins Zentrum massiver Kritik rückt, versucht der rücksichtslose Zocker zwar weiter, sein Blatt auszureizen. Er riskiert damit aber nicht nur die Zukunft seiner einst stolzen Partei, sondern auch die des ganzen Königreichs. Das Parlament jedenfalls wird nach diesem Triumph jeden Kampf mit ihm bereitwillig aufnehmen.

Der Dienstag war also ein guter Tag für die Demokratie, spätestens am Mittwoch aber sollte jede Euphorie verflogen sein. Denn das britische Volk bleibt in der Brexitfrage hoffnungslos gespalten. Die politischen Wunden werden mit jeder Schlacht tiefer. Und der Labour-Parteitag führte wieder schmerzhaft vor Augen, dass auch die Opposition keine überzeugende personelle Alternative als Premierminister bietet. Das britische Drama ist auch nach diesem historischen Urteil längst nicht beendet.

Mike.Schier@ovb.net

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