Der Umgang mit der AfD Kalkulierte Provokation CHRISTIAN DEUTSCHLÄNDER

Der Umgang mit der AfD. Kalkulierte Provokation .

CHRISTIAN DEUTSCHLÄNDER

Für ein selbstbewusstes Parlament ist das eine traurige Erfahrung: Viel politische Sacharbeit findet unterhalb öffentlicher Wahrnehmung statt. Sobald aber ein paar Abgeordnete beleidigt aus dem Plenarsaal stapfen, findet das bundesweit ein großes Medienecho. Nun erinnert man sich an die Holocaust-Gedenkveranstaltung im Landtag also nicht wegen der wichtigen, bewegenden Zeitzeugen-Auftritte, sondern wegen des unwichtigen Auszugs mehrerer AfD-Abgeordneter. Deren Plan, national Aufmerksamkeit zu erregen, ist voll aufgegangen.

Im Landtag testet die AfD aus, mit welchem Ton, welchen Provokationen sie den Grat trifft, Wirbel zu erzeugen, ohne gemäßigte Wähler zu verprellen. Schrittweise werden die Reden, die die Abgeordneten zumeist vom Blatt weg vorlesen (wo auch immer die geschrieben wurden), schärfer. Natürlich war auch der Klausurort Kreuth eine gezielte Provokation; diesmal nicht geschmacklos, sondern clever – von einer Tagung in Oberviechtach oder sonstwo hätte niemand Notiz genommen.

Es werden kalkulierte Grenzüberschreitungen folgen. Verfallen Parlament und die Medien verlässlich jedes Mal in Aufregung, erfüllen die Provokationen voll ihren Zweck. Dann überdecken allerlei Eklats, dass die AfD in der Sacharbeit im Landtag völlig machtlos ist, dass die kleine Fraktion intern auch in vielen Fragen keine gemeinsame Haltung findet. Der Landtag hat sich leider (zu) spät auf die AfD vorbereitet. Umso wichtiger wäre nun eine klare Linie, wo man eingreifen muss und was mit gelassener Souveränität ignoriert werden kann.

Christian.Deutschlaender@ovb.net

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