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Meinung

Umfrage-Absturz für Scholz: Der Kanzler muss Vertrauen schaffen

Georg Anastasiadis online rahmen
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Georg Anastasiadis
  • Georg Anastasiadis
    VonGeorg Anastasiadis
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Für den Bundeskanzler geht die Woche so zu Ende, wie sie begonnen hat: bescheiden. Nur noch 39 Prozent der Bundesbürger sind laut „Deutschlandtrend“ zufrieden mit der Arbeit von Olaf Scholz, ein Viertel weniger als zuletzt.

Zum Umfrage-Absturz hat maßgeblich der öffentlich ausgetragene Streit in der Ampelkoalition um Waffenlieferungen an die Ukraine beigetragen, aber ebenso sehr das Unvermögen des Regierungschefs, den Bürgern seine Politik zu erklären und dabei schlüssig zu argumentieren.

Das war schon bei der Impfpflicht so. Doch in dieser Woche übertraf sich der Kanzler selbst: Nachdem er wegen seines Zögerns in der Frage von mehr Waffenexporten unter Druck geraten war, gab Scholz dem Nachrichtenmagazin „Spiegel“ ein spektakuläres, in Teilen alarmistisches Interview. Darin warnte er vor einem Dritten Weltkrieg und ließ seine Ausführungen in dem Satz gipfeln: „Es darf keinen Atomkrieg geben.“ Doch den zurückhaltenden Kurs in Sachen Waffenlieferungen, den er damit begründen wollte, gab er schon kurz darauf auf, indem er der Lieferung von Gepard-Kampfpanzern zustimmte.

Die unklare Haltung des Regierungschefs ist ein Problem. Auch wenn sehr viel dafür spricht, Putin mit einer Politik der Stärke entgegenzutreten, ist es natürlich legitim, wenn der Kanzler auf die Risiken hinweist, die ein verstärktes Engagement Deutschlands aus seiner Sicht mit sich bringt – doch sollten politische Kommunikation und Entscheidungen dann zueinander passen. Erst recht, wenn die klare Mehrheit für mehr Waffenlieferungen im Bundestag auf ein höchst gespaltenes Stimmungsbild im Volk trifft. Hier finden 35 Prozent den Umfang der Waffenlieferungen genau richtig, 31 Prozent fordern mehr und 27 Prozent weniger davon. Es reicht, wenn ein sich unberechenbar gebender Kremlchef Putin den Bundesbürgern Angst einjagen will. Aufgabe des Kanzlers wäre es, in dieser Lage Vertrauen zu schaffen, statt noch mehr Konfusion zu stiften.

Georg.Anastasiadis@ovb.net 

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