Die Triebkräfte nach rechts

Kalbitz’ Rauswurf. MARCUS MÄCKLER.

Raus, rein und jetzt doch wieder raus. Das zähe Hickhack um die AfD-Mitgliedschaft des Rechtsextremen Andreas Kalbitz verunsichert seit Wochen die Partei. Mit dem Urteil des Schiedsgerichts scheint die Sache ausgestanden, ist sie aber nicht. Weil Kalbitz sich wehren will. Und weil es um mehr geht als die Mitgliedschaft eines Einzelnen.

Was im Streit um den Brandenburger zur Debatte steht, ist das Selbstverständnis der AfD als Partei und letztlich die Frage, ob sie sich (gerade noch) diesseits oder klar jenseits der grundgesetzlichen Ordnung positionieren will. Kalbitz, das zeigt seine rechtsextreme Vergangenheit genauso gut wie sein aktueller politischer Kurs, steht für Letzteres. Dass große Teile der Partei trotzdem kein Problem mit ihm haben oder ihn, wie AfD-Chef Tino Chrupalla, gar unterstützen, ist Beleg genug für die weiter wirkenden Triebkräfte nach rechts. Co-Parteichef Jörg Meuthen stemmt sich – erfolgreicher als andere vor ihm – dagegen. Immerhin hat er erreicht, dass sich auch andere Extremisten vor einem Ausschluss fürchten.

Nun an den Beginn eines großen Reinigungsprozesses zu glauben, wäre aber naiv. Was Meuthen, der die rechtsextremen Tendenzen in seiner Partei regelmäßig kleinredet, an Kalbitz störte, war nicht dessen Gesinnung, sondern sein Plan für die AfD. Der Parteichef will sie langfristig koalitionsfähig machen, Kalbitz ist eher die Fraktion Machtübernahme. Am Krieg dieser beiden Lager hat sich durch den jetzigen Ausschluss nichts geändert.

Marcus.Maeckler@ovb.net

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