Meinung

Nach dem Corona-Gipfel: Ein Erfolg des Föderalismus

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Mike Schier sieht nach Treffen der Ministerpräsidenten mit der Kanzlerin wegen Umgang mit Corona den Föderalismus als Vorteil

Markus Söder hat kürzlich ein schönes Bild gewählt: Mit dem Lockdown light verhalte es sich wie mit der Medizin – eine niedrigere Dosis brauche eben ein wenig länger, um die gewünschte Wirkung zu entfalten. Die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten hatten sich vor zwei Wochen sehr bewusst dazu entschlossen, keine ganz so drastischen Maßnahmen zu ergreifen wie bei der ersten Corona-Welle im Frühjahr. Eine etwas längere Wirkdauer der Maßnahmen dürfte also eingepreist gewesen sein.

Insofern überraschte, mit welcher Wucht das Kanzleramt am Montag neue Verordnungen und Empfehlungen durchzudrücken versuchte. Offenbar geht im Hause Merkel die Sorge um, man müsse ansonsten doch bald wieder den österreichischen Nachbarn folgen. Doch von Wiener Verhältnissen ist Deutschland ein gutes Stück entfernt: Tatsächlich hat sich das exponentielle Wachstum der Infektionszahlen zuletzt deutlich verlangsamt, in Oberbayern geht der Inzidenzwert fast überall moderat zurück.

Das ist weder Anlass für Entwarnung oder radikale Lockerungen – aber erst recht kein Grund, beispielsweise den großen Grundkonsens des letzten Treffens, die Schulen im Regelunterricht zu halten, bundesweit über Bord zu werfen. Die Ministerpräsidenten reagierten verärgert und stoppten Merkels Plan. Der oft gescholtene Föderalismus hat eben doch seine Vorzüge.

Man kann es nicht oft genug sagen: Das Land sollte von Politikern regiert werden – und nicht von Virologen. Letztere plädieren für die reine Lehre. Verständlich. Politiker aber sollten das große Ganze im Blick behalten. Beispielsweise bei der Frage, ob jeder mit ein wenig Schnupfen gleich eine ganze Woche in Quarantäne sollte. Die Gerichte kommen kaum noch hinterher, die ständig wechselnden Maßnahmen zu überprüfen. Und wenn, werden die Urteile – wie jüngst bei den Fitnessstudios – immer öfter ausgehebelt. Das ist keine gute Entwicklung.

Mike.Schier@ovb.net

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