Wanderzirkus in der EU: Tief in der Rechtfertigungskrise

CHRISTIAN DEUTSCHLÄNDER
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CHRISTIAN DEUTSCHLÄNDER

Das eigentlich wunderbare Konstrukt Europäische Union steckt tief in einer Rechtfertigungskrise.

Die dramatische Flucht der Briten, das Scheitern Europas in der Migrationspolitik und die Wirkungsarmut im Pandemie-Kampf sind Symptome dafür. Jedes hat unterschiedliche Ursachen, sie liegen erstaunlich oft im Versagen der Nationalstaaten. Das Gesamtbild Europas ist dennoch immer stärker das einer trägen, übermächtigen Verwaltung weitgehend ohne demokratische Legitimation. Vieles davon wird an der Brüsseler Kommission festgemacht mit ihrem riesigen Beamtenapparat und der eher zufällig an die Spitze geschacherten Präsidentin von der Leyen.

Das kann man mit vielen Argumenten als übertrieben abtun. Für Europa ist allerdings gefährlich, dass das Murren über seine Strukturen nicht bei rechtspopulistischen Parteien endet, sondern sich tief in konservative Kreise fortsetzt. Dort heißt es höflich: mehr Europa im Großen und weniger Europa im Kleinen. Oder, im Klartext: Brüssel muss, statt von neuen Kompetenzen und Steuern zu salbadern, viel schlanker und schneller werden.

Ein Musterfall ist der Wanderzirkus des EU-Parlaments zwischen Brüssel und Straßburg. Natürlich wäre ein Ende dieses teuren Unsinns angebracht. Viele Abgeordnete (die noch das geringste Legitimationsproblem aller Institutionen haben) wären dafür – dagegen stehen aber französische Egoismen und bestehende europäische Verträge. Das auszubremsen und dann neu zu verhandeln, würde aus und an Europa ein gutes Signal senden.

Christian.Deutschlaender@ovb.net

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