Steinmeier auf der Siko Der Bremsklotz ist Berlin MARCUS MÄCKLER

Steinmeier auf der Siko. Der Bremsklotz ist Berlin .

MARCUS MÄCKLER

Seien wir ehrlich: Nicht jede Rede dieses Bundespräsidenten lässt einen Ruck durchs Land gehen. Was Frank-Walter Steinmeier zur Eröffnung der Sicherheitskonferenz sagte, war aber in den entscheidenden Teilen überraschend schonungslos. Das gilt für die These einer immer „destruktiveren“ Weltpolitik. Vor allem aber für die Einschätzung zur trägen deutschen Sicherheitspolitik.

Die Forderung, Deutschland müsse mehr Verantwortung für die Sicherheitsarchitektur Europas übernehmen, steht seit der Siko-Rede Joachim Gaucks vor sechs Jahren. Dass Steinmeier sie wiederholt, ist bitter nötig. Denn passiert ist, kurz gesagt, viel zu wenig. Und das, obwohl sich die Vorzeichen stark verändert haben: Russland und China werden – jeweils auf ihre Weise – aggressiver. Die USA hadern immer mehr mit der Rolle, quasi allein für Europas Sicherheit verantwortlich zu sein. Die Dringlichkeit, bei der Verteidigung enger zusammenzuarbeiten, gemeinsame Antworten auf Krisen zu finden, ist also hoch – wenn Europa nicht irgendwann zwischen zwei, drei hochgerüsteten Machtblöcken zerrieben werden will.

Der größte Bremsklotz in dieser Frage ist Berlin, das den eifrig Vorschläge machenden Emmanuel Macron regelmäßig am ausgestreckten Arm verhungern lässt. Das wird wohl so lange weitergehen, wie die aktuelle Regierung im Amt ist. Wer sich als nächster Kanzler qualifizieren will, muss sich auch daran messen lassen, ob er bereit ist, diese sträflich offene Frage anzupacken.

Marcus.Maeckler@ovb.net

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