Kommmentar

SPD-Parteitag in Berlin: Der zähe Abschied aus der Koalition

  • Mike Schier
    vonMike Schier
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Es war nur eine Randbemerkung: Er danke allen sechs Vorsitzenden, denen er in zwei Jahren dienen durfte, bilanzierte Generalsekretär Lars Klingbeil. Das war ernst gemeint, aber doch unfreiwillig komisch.

Die Zahl zeigt die Fluktuation, die Wankelmütigkeit, die Zerrissenheit der SPD. Hoffnungsträger kamen und gingen. Martin Schulz zum Beispiel – erst mit 100 Prozent umjubelt gewählt, dann intern demontiert, später vom Hof gejagt. Nun also Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken. Gewählt mit einem ordentlichen Ergebnis. Aber Euphorie? Nun ja. Dazu geht’s der SPD vielleicht auch zu schlecht.

Beim Parteitag steht die Konfliktvermeidung im Vordergrund. Das Stellvertreter-Duell Kevin Kühnert gegen Hubertus Heil (der für die SPD ja die meisten Erfolge in der Großen Koalition durchgesetzt hat) wird gelöst, indem man die Zahl der Stellvertreter wieder aufstockt. Die Antwort auf die GroKo-Frage wird durch den Leitantrag umgangen, in dem man erst mal Forderungen aufstellt.

Doch wer den Reden in Berlin lauscht, hört genau, dass das Bündnis mit der Union keine Zukunft haben kann. Die neue SPD bricht inzwischen auch offen mit der erfolgreichen Euro-Rettungspolitik der Bundeskanzlerin, sie stellt den Staat vor den Markt, lehnt das Zwei-Prozent-Ziel bei den Verteidigungsausgaben ab, will Schwarze Null und sogar die Schuldenbremse über Bord werfen, fordert eine radikale Steuerumverteilung. Diese SPD nähert sich der Linkspartei an – weit jenseits einer GroKo.

Mike.Schier@ovb.net

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