Die SPD-Chefin und der Rassismus

Esken sieht deutsches Polizei-Problem. GEORG ANASTASIADIS.

Immerhin: Zwei volle Wochen hat es gedauert, bis die SPD denselben Rassismus, der in den USA zum Tod von George Floyd geführt hat, nun auch in den Reihen der deutschen Polizei ausfindig gemacht hat. Es dürfe nicht der Eindruck entstehen, „dass der polizeiliche Korpsgeist“ bei den deutschen Sicherheitskräften eine „größere Rolle spiele als die Rechte von Bürgerinnen und Bürgern“, empört sich die SPD-Vorsitzende Saskia Esken schon mal prophylaktisch. Und fordert eine „unabhängige Aufarbeitung von Gewalt und Rassismus“ bei der deutschen Polizei.

Nun ist durchaus anzunehmen, dass das Virus des Rassismus auch hierzulande einzelne Beamte infiziert hat, so wie das in anderen Teilen der Gesellschaft auch der Fall ist. Und es ist gut, wenn Kollegen und Vorgesetzte die Geschehnisse in den USA zum Anlass nehmen, auch bei uns künftig noch genauer hinzuschauen. Aber für den von Esken leichterdings unterstellten systemischen Rassismus oder ein generelles Gewaltproblem bei den Sicherheitskräften gibt es keine Belege. In seiner Pauschalität erinnert der Vorwurf an die „gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit“, die eine Studie der Münchner Universität kürzlich großen Teilen der bayerischen Bevölkerung bescheinigte.

Was für die ganz normale Bevölkerung gilt, müsse doch auf die Polizei erst recht zutreffen, argwöhnt Frau Esken. Doch den Skandal, den die wieder mal hoch zu Ross herbeigaloppierende Genossenchefin bekämpfen will, gibt es zunächst vor allem in der Vorstellungswelt einer Politikerin, die als selbst ernanntes Mitglied der Antifa dem Staat und seinen Kräften jede Schlechtigkeit zutraut. Denselben Geist atmet auch das neue Antidiskriminierungsgesetz des rot-rot-grünen Berliner Senats. Es sieht die Polizei nicht als Helfer – sondern als Täter.

Georg.Anastasiadis@ovb.net

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