Söders Kabinettsumbildung Wer stoppt die Drehtüre?

Söders Kabinettsumbildung. Wer stoppt die Drehtüre?

CHRISTIAN DEUTSCHLÄNDER

Von den zwei neuen Verkehrsministern, die Markus Söder 2020 braucht, sollte er auch den in Bayern nicht unterschätzen. Wohl schon diese Woche will er einen Nachfolger für den zurücktretenden jungen Ressortchef Hans Reichhart präsentieren. Hoffentlich wird’s eine gute Wahl. Es wird dringend Zeit, dass in das mal als Superministerium geplante Haus Ruhe reinkommt. 2018 erschuf Söder selbst dieses Ressort für die Megathemen Bau und Verkehr. Das sind vor allem für die Region München extrem heikle Fragen: Wohnungsnot, Verdichtung, Kostenexplosionen bei Großprojekten, Groll über Bau-Bürokratie, Verkehrskollaps auf Straße und Schiene. Es geht nicht ums Bändchen-Durchschneiden der neuen Ortsumfahrung – in diesem Ressort liegt vielmehr das Gefahrenpotenzial, Wahlen zu verlieren.

Es ist auch nicht gut für Bayern, wenn das als Übergangsjob missverstanden wird. Ilse Aigner überbrückte hier die Monate bis zur Landtagspräsidenten-Wahl, Reichhart verlor die Freude an der Landespolitik und mag jetzt Landrat werden. Beide hatten das Zeug dazu, starke Minister zu sein, aber nicht die Ausdauer. Bayerns nächster Bau- und Verkehrsminister sollte nicht allein durch Proporz ins Kabinett purzeln, sondern den Anspruch verkörpern, über Jahre hinweg dieses Politikfeld zu prägen. Der CSU gelingt das in der Innenpolitik (Beckstein, Herrmann) und gelang das in der Wirtschaftspolitik (Wiesheu). Das sollte mittelfristig auch hier der Anspruch sein.

Christian.Deutschlaender@ovb.net

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