Söders Hightech-Offensive Der unsichtbare Strukturbruch

Söders Hightech-Offensive. Der unsichtbare Strukturbruch .

CHRISTIAN DEUTSCHLÄNDER

Bayern wird seit 25 Jahren wellenartig regiert. Stoiber modernisierte den Freistaat Mitte der 90er mit hohem Investitionseifer, setzte dann ein umstrittenes Spar- und Reformprogramm drauf. Seehofer drehte in der Folge jede, buchstäblich jede, unpopuläre Stoiber-Reform wieder zurück und verwaltete ansonsten solide-friedlich und ausgabenextensiv. Das Land übergab er in stabilem, seine Partei in instabilem Zustand. Söder will nun erklärtermaßen an Stoibers Hightech-Offensiven anschließen.

Dieser Ansatz ist richtig, vor allem im akut drohenden Konjunkturtief. Bayern braucht neuen Schub. Die extrem wichtige Autoindustrie bröckelt plötzlich, auch durch eigene Versäumnisse; die Technologieführerschaft wandert nach China; viele Universitäten bewegen sich zwischen Mittelmaß und nationalem Niveau. Die Bevölkerung merkt den Strukturwandel noch nicht, auch weil emotionale Großthemen wie Energiewende, Migration und Klimaschutz alles überlagern. Die Politik, die ständig reagiert, muss wieder in die Offensive kommen.

Neue Zentren für Künstliche Intelligenz, Robotik, klimaneutrale Mobilität, 1000 Professoren, entstaubte Unis: Das wird Bayern voranbringen. Allerdings muss Söder erst noch beweisen, ob er das im Kreuz hat. Sein Regieren war bisher eine Flut an sozialen Programmen. Geld hier, Rekordzuschuss da, Freie-Wähler-Sonderwunsch dort, meist mit kurzen Effekten und langen Haushaltslasten, dazu ein (zugegeben: gutes) Reaktionsmanagement auf Artenschutz und Klimadebatte. Um Bayern – einst Agrar-, dann Industrie-, dann Technologieland – auf die nächste Stufe zu heben, braucht er einen langen Atem weit, weit über den nächsten Umfrage- oder Wahltermin hinaus.

Christian.Deutschlaender@ovb.net

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