Schwarz-Grün in Wien? Als Muster nur bedingt tauglich

Schwarz-Grün in Wien? Als Muster nur bedingt tauglich .

CHRISTIAN DEUTSCHLÄNDER

Halb Europa schaut staunend nach Wien, wo sich der jüngste Altkanzler der Welt die nächste gewöhnungsbedürftige Koalition zurechtzimmert. Sebastian Kurz steuert mangels Alternativen auf eine konservativ-grüne Regierung zu. Taugt das was – als Vorbild für Berlin oder nur als Schreckensszenario? Kurz gilt ja vielen als einer der letzten standhaft Konservativen. Sein Image und sein Charme überdecken, dass er sich eher mit pragmatischer Biegsamkeit an der Regierung hält: Erst in der Koalition mit der SPÖ, dann als Kanzler mit der FPÖ, künftig wohl mit den Grünen. Schon da wackeln die Parallelen zur deutschen Schwarz-Grün-Debatte. Berlin hat vielleicht zuhauf Merkelsche Biegsamkeit erlebt, bietet aber keinen Charismatiker vom Format Kurz auf.

Spannend wird die Wiener Koalition, weil die inhaltlichen Schnittmengen klein sind. Diese Konstellation verlangt weniger nach klassisch ausgezirkelten Kompromissen, sondern nach einer Aufteilung: Mag Kurz seine strikte Migrationspolitik (sein Markenkern!) und den wirtschaftsfreundlichen Kurs beibehalten, mögen die Grünen Umwelt- und Sozialpolitik dominieren. Sich gegenseitig Freiräume lassen – ein, wie die GroKo leider zeigt, in Deutschland ungewohnter Koalitions-Stil.

Hierzulande drohen zudem mehrere K.O.-Kriterien, die Wien so nicht hat: Dort sind die Probleme der Energiepolitik mangels Kohle weniger dramatisch, es gibt kaum Autoindustrie als Rückgrat der Wirtschaft, die durch grüne Politik zugrunde gehen könnte; die Verkehrsinfrastruktur und ihre Finanzierung wurde vor Jahrzehnten angepackt statt vertrödelt; der Vertrauensverlust in die Migrationspolitik war nicht so drastisch; und ohne Nato-Mitgliedschaft werden auch Auslandseinsätze moderater diskutiert. Kurz’ Koalition mag funktionieren. Große Signalwirkung nach Berlin sollte man ihr nicht andichten.

Christian.Deutschlaender@ovb.net

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