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Meinung

Schutz für ukrainische Opfer: Wir müssen wissen, wer zu uns kommt

Georg Anastasiadis online rahmen
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Georg Anastasiadis
  • Georg Anastasiadis
    VonGeorg Anastasiadis
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Die Aufnahme ukrainischer Flüchtlinge ist ohne Wenn und Aber richtig. Allerdings häufen sich die Hinweise, dass sich in den Strom der Flüchtlinge Drittstaatler mischen, die nicht aus der Ukraine kommen. Um die Hilfsbereitschaft der Bevölkerung nicht zu gefährden, muss die Koalition daher handeln.

Angesichts der von Putin ausgelösten europäischen Kriegskatastrophe ist das Versprechen der Bundesregierung, keine Obergrenze für die Aufnahme ukrainischer Flüchtlinge einzuziehen, ohne Wenn und Aber richtig. Der moralisierende Hinweis an die überwältigend hilfsbereiten Polen, warum man denn in Warschau nicht schon 2015 so entschieden habe, geht fehl. 2022 ist nicht 2015. Jetzt kommen unsere europäischen Nachbarn, größtenteils junge Frauen, die sich und ihre Familie retten, während die Männer die Heimat verteidigen. Bundesinnenministerin Faeser beschreibt die Gefühlslage der meisten Bundesbürger richtig: Von diesen Menschen gehen für unsere Sicherheit keine Gefahren aus. Und die, die dauerhaft bleiben wollen, werden unserer Wirtschaft helfen.

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In einer historischen Ausnahmesituation wie dieser mit der Aufnahme von mutmaßlich über einer Viertelmillion Menschen binnen dreier Wochen allein in Deutschland ist klar, dass nicht alles reibungslos laufen kann. Mit Blick auf die Registrierung der Flüchtlinge etwa in München wird dennoch deutlich: Improvisations-Weltmeister sind wir nicht. Das gilt auch für die Lage an den Grenzen. Der fürchterliche Vergewaltigungsfall auf einem Flüchtlingsschiff in Düsseldorf muss ein Weckruf sein. Um einerseits Putins Opfer zu schützen und andererseits die überwältigende Hilfsbereitschaft in Deutschland nicht zu gefährden, sollte die sich sträubende Ampelregierung dringend dem Rat der Bundespolizei folgen, es an den Grenzen nicht bei Stichproben zu belassen, sondern die Identität der Einreisenden möglichst lückenlos zu erfassen. Bereits jetzt häufen sich Hinweise, dass sich in den Strom der Schutzsuchenden viele Drittstaatler mischen, die nicht aus der Ukraine kommen. Einen weiteren Kontrollverlust an den Grenzen darf sich Deutschland nicht erlauben. Wir müssen wissen, wer zu uns kommt.

Georg.Anastasiadis@ovb.net 

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