Meinung

Die Debatte um den Rundfunkbeitrag zeigt: Die Sender müssen effizienter werden

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  • Christian Deutschländer
    vonChristian Deutschländer
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Der Streit um die Erhöhung des Rundfunkbeitrags ist vorerst beendet. Aber die öffentlich-rechtlichen Sender müssen reformiert werden.

Die Erhöhung des Rundfunkbeitrags ist vorerst gescheitert. Glaubt man dem hektischen Wabern in vielen Politik-und-Medien-Blasen, dann ist damit eine staatszersetzende Ungeheuerlichkeit über die Republik hereingebrochen. Wirklich? Nüchtern betrachtet, ist das einfach Demokratie. Eines der beteiligten Parlamente (Sachsen-Anhalt) hat nicht zugestimmt, und vor dem obersten deutschen Gericht hat diese Entscheidung vorerst Bestand.

Der Staatsvertrags-Entwurf ist damit wohl hinfällig. Das gibt Zeit zum Nachdenken, und das ist gut so. Die Debatte um die Beitragshöhe muss seriöser geführt werden. Die Penetranz nervt, mit der die Befürworter die „86 Cent“ Erhöhung kleinreden (pro Haushalt und Monat), als wären die Bürger kleingeistige Geizkragen – es sind in Wahrheit hunderte Millionen Euro mehr an Zwangszahlungen für eine in Teilen verkrustete Sender-Struktur. Das muss hinterfragt werden! Im Gegenzug ist es aber auch grundfalsch, den ganzen öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu diskreditieren. Viele Journalisten dort machen starke, seriöse Arbeit. Diese Grundversorgung auf hohem Niveau ist gut; sie darf auch gebührenartig finanziert werden.

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Kein System-, sondern ein Effizienzproblem also. Deshalb sollten sich die Länder 2021 auf neue Strukturreformen der Sender, auch schmerzhafte, einigen. Dann verstehen die Bürger auch moderat angepasste Beiträge besser.

Schreiben Sie dem Autor: Christian.Deutschlaender@ovb.net

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