Rodungen für die Tesla-Fabrik Freibrief für Blockaden

Rodungen für die Tesla-Fabrik. Freibrief für Blockaden .

MARTIN PREM

Was haben die „Wildhüter St. Hubertus“ aus Gifhorn und der Umweltstammtisch Ketsch gemeinsam? Beide stehen auf der Liste des Umweltbundesamts für Umweltvereinigungen und können als solche gerichtlich gegen allerlei Projekte vorgehen. Etwa gegen Rodungen in dürren Kiefern-Plantagen in Brandenburg, die dem geplanten Tesla-Werk weichen sollen. Wer ein paar eher formale Bedingungen erfüllt, kommt auf die Liste.

Nun waren beide Vereine an der Klage gegen Tesla nicht beteiligt. Und die Grüne Liga, die geklagt hat, ist mit ihren Wurzeln in der DDR-Umweltbewegung sicherlich über Zweifel erhaben. Dennoch sollte man überlegen, ob man es per Verbandsklagerecht Organisationen, die unter der Umweltfahne segeln, aber vielleicht andere Motive haben, nicht zu leicht macht, Unerwünschtes zu blockieren.

Umweltverbände wie der Deutsche Alpenverein oder der Bund Naturschutz haben oft Segensreiches bewirkt. Meist aber im politischen Raum und nicht auf dem Klageweg. Es wäre durchaus sinnvoll zu überlegen, wie man die Rolle solcher Organisationen im Vorfeld von Planungen stärkt, während man nach den Gießkannenprinzip vergebene Klagerechte wieder einsammelt. Deutschland ist in Gefahr, zur Investitionswüste zu werden.

Martin.Prem@ovb.net

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