Ringen um Europas Spitze Wo das Herz schlägt und die Macht sitzt

Ringen um Europas Spitze. Wo das Herz schlägt und die Macht sitzt.

ALEXANDER WEBER

Das EU-Parlament ist das Herz der europäischen Demokratie, der Rat der Staats- und Regierungschefs aber ihr wirkliches Machtzentrum. Das hat das Ringen um die Besetzung der Spitzenämter in Brüssel noch einmal deutlich vor Augen geführt. Zwar könnte das Parlament mit einem Nein Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin noch verhindern, das aber grenzte für die stärkste Fraktion, die konservative Volkspartei des tragischen Manfred Weber, an eine Art Harakiri: Angesichts des Risikos, dass ein Pochen auf Parlamentsbeschlüssen zum Spitzenkandidatenmodell (also der Nichtwahl von der Leyens) am Ende einen Kandidaten aus dem linken Lager ins Amt spülen könnte, dürften die Christdemokraten schweren Herzens das kleinere Übel wählen – und die Deutsche bestätigen.

Die Lehren aus dem vor allem in Deutschland als Debakel empfundenen Bestallungsprocedere sollte man genau abwägen. Transnationale Listen, mit denen Präsident Macron seinen Triumphzug gegen die Volksparteien in Frankreich auf Europa übertragen wollte, haben zwei Pferdefüße. Zum einen: Die EU ist ein Staatenbund, die Entsendung von Abgeordneten via nationaler Listen die logische Basis. Zum anderen: Transnationale Listen mit Kandidaten von Sizilien bis Finnland, die die Wähler noch weniger kennen als die nationalen Bewerber, bringen nicht mehr Bürgernähe, sondern das Gegenteil. Dafür sorgt – zumindest in der jetzigen Generation – allein schon die Sprachbarriere im Vielvölkerverbund Europa.

Alexander.Weber@ovb.net

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