Postengeschacher in Brüssel Das Europa der Egoisten

Postengeschacher in Brüssel. Das Europa der Egoisten .

MIKE SCHIER

Ursula von der Leyen. Auf diese Idee musste man erst einmal kommen. Die deutsche Verteidigungsministerin hat zwar die von Emmanuel Macron verlangte Regierungserfahrung – dummerweise haben aber die von ihr Regierten auch Erfahrung mit ihr. In Berlin wurde von der Leyens Haus zuletzt eher als Großbaustelle wahrgenommen, und das in einer ohnehin wenig inspirierten Koalition. Einst galt die heute 60-Jährige als mögliche Merkel-Nachfolgerin, zuletzt nur noch als Wackelkandidatin.

Die erratische Postenvergabe in Brüssel ist also um eine weitere Volte reicher. Schon die Idee, den Wahlverlierer Frans Timmermans zum Kommissionschef zu machen, wirkte jenseits der Blase, in die sich die EU-Staatschefs verabschiedet haben, völlig absurd. Der Sozialdemokrat, ein grundsolider Politiker, war zwar Spitzenkandidat, aber halt leider nicht siegreich. Ihn auf den Thron heben zu wollen, wirkte absurd. Dann aber einfach auf Ursula von der Leyen umzuschwenken, ist noch absurder.

Die EU fügt sich derzeit schweren Schaden zu. Das Problem liegt weniger in Brüssel, auf das gerne geschimpft wird. Kommission und Parlament hatten sich einem klaren Verfahren für die Kür des Kommissionschefs verschrieben. Es sind die Staatschefs, die – jeder für sich – ihr eigenes Süppchen kochen. Ausgerechnet jetzt, wo Europa den Trumps und Putins als starke Einheit begegnen sollte. Kommt es nun zum Krieg der EU-Institutionen? Das Parlament, das schon jetzt genügend Spinner wie Nigel Farage als Bühne nutzen, müsste gegenüber dem Rat auf einen Prozess pochen, der wenigstens ansatzweise demokratischen Spielregeln gehorcht. Sonst stellt sich die Frage, warum man 2024 zur Europawahl gehen sollte.

Mike.Schier@ovb.net

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