Panik vor dem Parteitag Von wem die SPD lernen könnte

Panik vor dem Parteitag. Von wem die SPD lernen könnte .

GEORG ANASTASIADIS

Wie kriegen die Genossen ihren auf Grund gelaufenen SPD-Tanker wieder flott? Im Maschinenraum macht sich vor dem Parteitag Panik breit, dass die neuen Kapitäne den Kahn endgültig versenken. So glühend fallen die Bekenntnisse der neuen Co-Kommandantin Saskia Esken zum Sozialismus aus, dass der frühere Parteichef Müntefering schon davor warnt, die Partei in die Hände eines neuen „Zentralkomitees“ fallen zu lassen. Die Warnung ist berechtigt – auch wenn manche, die jetzt mit dem Finger auf die neue Führung zeigen, ihren eigenen Anteil am Niedergang der Partei gern unterschlagen.

Vor allem die Arbeiter haben sich von der Partei Bebels und Brandts abgewandt. Die deutsche Sozialdemokratie berauscht sich schon lange nur noch an ihrer Linksintellektualität. Niemand zweifelt an ihrer Liebe zu Klima, Flüchtlingen, Lehrern und Beziehern staatlicher Leistungen. Aber was ist mit dem Malocher im Ruhrgebiet, der täglich früh aufsteht, um Geld für seine Familie zu verdienen? Der musste lange zusehen, wie arabische Clans um ihn herum ungestraft Katz und Maus mit der Polizei spielen, während die SPD-geführte Landesregierung aus Sorge vor einem „Generalverdacht“ nicht mal Ermittlungen im Milieu vornehmen wollte. Ungläubig nahm er zur Kenntnis, wie die SPD sodann in die Rolle der Anwältin einer ungezügelten Migration schlüpfte, die gerade von ihren Kernwählern als bedrohlich wahrgenommen wurde.

Dass es die Kanzlerin war, die ihre Union immer weiter nach links führte und die SPD zu immer waghalsigeren Ausweichmanövern drängte, ist richtig, ändert aber nichts daran, dass es der SPD nach Schröder an Führungspersonal mit strategischem Weitblick fehlte, um sich aus dieser Falle zu befreien. Lange sprachen sich die Genossen Trost zu in dem Glauben, die AfD bedrohe nur das Geschäftsmodell von CDU und CSU. Doch auch das erwies sich als Trugschluss. Die „Alternative“ feiert ihre größten Erfolge heute dort, wo früher die SPD ihre Hochburgen hatte, als sie noch Kümmererpartei war. Natürlich muss die SPD als Schutzmacht des kleinen Mannes nach auskömmlichen Renten und Löhnen rufen. Aber sie darf nicht dabei stehen bleiben. Als Anwältin der Schwächeren müsste sie für Recht und Ordnung einstehen, denn die Brut der Kriminalität gedeiht vor allem in den Wohnvierteln ihrer Wähler. Sozialdemokraten, die Solidarität nicht mit Dummheit verwechseln, müssten Menschen in Not Asyl gewähren, aber zugleich die Zuwanderung von Menschen stärker begrenzen, die keinen Schutz verdienen. Sie müssten auch die Jobs ihrer Wähler sichern helfen, statt gegen Steuersenkungen für Betriebe zu polemisieren und mit Enteignungsfantasien selbst gestandene Gewerkschaftler wie den BMW-Betriebsratschef gegen sich aufzubringen.

Dänemarks Sozialdemokraten haben erfolgreich vorexerziert, was man tun muss, um als Partei wieder gebraucht zu werden. Doch statt die Richtung zu ändern, erhöht die SPD unter dem Trio Kühnert/Esken/Walter-Borjans nur das Tempo, in dem sie sich von den Menschen in der Mitte der Gesellschaft wegbewegt.

Georg.Anastasiadis@ovb.net

Kommentare