Nicht mehr arbeitsfähig

Aufstand in der AfD scheitert. MARCUS MÄCKLER.

Die Mehrheit stand, aber sie reichte nicht. Zwölf von 20 AfD-Abgeordneten stimmten gegen die aktuelle Fraktionsspitze, 14 hätten es sein müssen. Katrin Ebner-Steiner und Ingo Hahn bleiben also trotz eines offensichtlichen politischen Misstrauens der eigenen Leute weiter im Amt – sie führen eine Truppe, die ihnen nicht mehr folgt.

Das ist genau so paradox, wie es klingt. Im Grunde ist die Fraktion anderthalb Jahre nach ihrem Einzug in den Landtag nicht mehr arbeitsfähig. Die Aufständischen haben schon angekündigt, die Dinge an sich zu reißen und mit ihrer einfachen Mehrheit künftig gegen die Spitze zu arbeiten. Die wiederum hat sich entschlossen, die Realität zu ignorieren. Dass Ebner-Steiner jetzt „weiter Stabilität“ in die Arbeit bringen will, ist bestenfalls lauwarme Satire. Wer als Politiker Anstand hat, muss in so einer ausweglosen Situation Größe zeigen und zurücktreten.

Aber der Opportunismus ist auf beiden Seiten zu Hause. Indem sie einmal mehr keine persönlichen Konsequenzen ziehen, machen sich die Aufständischen selbst unglaubwürdig. Die Fraktion, das wird immer deutlicher, ist ein Totalausfall – für das Parlament und auch für die Wähler. Aktuell stehen sie bei fünf Prozent, knapp an der Grenze zur Bedeutungslosigkeit.

Marcus.Maeckler@ovb.net

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