Die neue SPD Eine Partei wie ein Déjà-vu MIKE SCHIER

Die neue SPD. Eine Partei wie ein Déjà-vu .

MIKE SCHIER

Martin Schulz wollte „Zeit für Gerechtigkeit“ und das Aus für die GroKo. Andrea Nahles wollte die Agenda-Jahre hinter sich lassen und der Union „auf die Fresse geben“. Das Ende der beiden ist bekannt. Seit einem Monat führt nun das vom GroKo-Frust ins Amt gespülte Duo Esken/Walter-Borjans die SPD. Es will, hüstel, mehr Gerechtigkeit und die Agenda-Jahre hinter sich lassen. Nur die GroKo aufgeben will plötzlich keiner mehr. Saskia Esken verbucht „Gesprächsbereitschaft“ der Union sogar als ihren Erfolg – so als hätten die Parteien in den letzten Jahren nicht miteinander kommuniziert. Es klingt fast naiv.

Erst einen Monat ist die neue SPD-Spitze im Amt. Seitdem macht sie fleißig Vorschläge, während die Minister unbeeindruckt weiterregieren. Das eine irritiert all jene, die sich eine SPD als Kraft der Mitte mit pragmatischer Wirtschaftspolitik wünschen. Das andere müsste eigentlich den linken Flügel frustrieren, der sich doch einen echten Neuanfang jenseits der Union gewünscht hatte. Bislang halten noch alle still, doch die Partei wirkt inzwischen wie ein einziges Déjà-vu: Es scheint, als tappten auch die Neuen in jene Falle, die schon Schulz und Nahles das Amt kosteten. Sie wollen gleichzeitig opponieren und regieren – auch nach monatelanger Selbstfindung scheint keiner zu begreifen, dass das nicht funktioniert.

Im Bund fällt die Partei schon unter 13 Prozent, in Bayern nähert sie sich der Fünf-Prozent-Grenze. Der Aufbruch, den die Urwahl bringen sollte, ist ausgeblieben.

Mike.Schier@ovb.net

Kommentare