Nach dem Libyen-Gipfel Nächster Schritt UN-Mandat MARCUS MÄCKLER

Nach dem Libyen-Gipfel. Nächster Schritt UN-Mandat.

MARCUS MÄCKLER

Ziele zu definieren, ist leicht – für den Weg dorthin gilt meist das Gegenteil. Nach der Berliner Libyen-Konferenz stehen Deutschland und die EU vor der Frage, wie sich die hübschen Beschlüsse (Einhaltung des Waffenembargos, dauerhafter Waffenstillstand) in der hochkomplexen libyschen Realität umsetzen lassen. Wenn die Konferenz nicht folgenlos verpuffen soll, dann muss mit Tempo der nächste Schritt folgen – auch wenn er im Einzelnen unangenehm sein könnte.

An einer internationalen Überprüfung des Waffenembargos etwa führt kein Weg vorbei. Eine Wiederbelebung der gescheiterten „Sophia“-Mission ist dazu wohl kaum geeignet; die Entsendung von EU-Soldaten (ein Vorschlag des Außenbeauftragten Josep Borrell) fällt bei den meisten Mitgliedsstaaten aber auch durch. Die Kanzlerin und ihr Außenminister gehörten zu den Ersten, die die aufkeimende Diskussion über einen Bundeswehreinsatz „verfrüht“, also unerwünscht nannten. Dass man deutsche Soldaten nicht in einen heißen Konflikt schicken will, ist verständlich. Allerdings wächst schon jetzt der Eindruck, dass die Bereitschaft der EU, ihren großen Berliner Worten auch effektive Taten folgen zu lassen, recht begrenzt ist.

Spätestens im Rahmen einer möglichen UN-Mission wäre auch die Bundeswehr in der Pflicht, sich zu beteiligen. Eine solche Mission hätte in dem Konflikt das größte Gewicht, weil sie im UN-Sicherheitsrat eingesetzt werden müsste. Käme sie nicht zustande, wäre die Berliner Konferenz tatsächlich eine reine Luftnummer gewesen. Und die Herren Putin, Erdogan und Haftar könnten ihr libysches Spielchen weiterspielen. Dann aber unter dem Deckmantel einer wirkungslosen Berliner Vereinbarung.

Marcus.Maeckler@ovb.net

Kommentare