Münchner Sicherheitskonferenz Europa braucht eine Außenpolitik

Münchner Sicherheitskonferenz. Europa braucht eine Außenpolitik.

MIKE SCHIER

Es gab eine Zeit, da schienen deutsche Außenminister nur händeschüttelnd durch die Welt reisen zu müssen, um als beliebteste Politiker des Landes zu enden. Tatsächlich aber hinterließen die Genschers (Wiedervereinigung!) oder Fischers (Nein zum Irakkrieg) Wegweisendes. Erst unter Frank-Walter Steinmeier mutierte lautstarkes Schweigen zum diplomatischen Wert. Und zu Amtsinhaber Heiko Maas fällt den meisten Deutschen wahrscheinlich nur die Liaison mit einer Schauspielerin ein.

Jetzt, da sich die Ära Merkel dem Ende entgegen neigt und ihre internationale Macht schwindet, muss man diese Art der Außenpolitik überdenken. Die USA kündigen Schritt für Schritt das transatlantische Bündnis auf, Russland destabilisiert gezielt die freiheitliche Gesellschaftsordnung, China betreibt mit dem Scheckbuch knallharte Machtpolitik. Alle drei Entwicklungen versuchte man zu lange mit stiller Diplomatie zu kontrollieren. Doch Außenpolitik lebt eben auch von der Formulierung klarer Doktrinen. Was will Deutschland? Was will Europa? Nicht nur die Deutschen sehnen sich inzwischen nach jemandem, der in dieser komplizierten Welt die Richtung vorgibt. Wie sonst erklärte sich die italienische Begeisterung für Matteo Salvini oder die europaweite Verehrung für einen Sebastian Kurz aus dem kleinen Österreich.

Nur: Deutschland allein wird in diesem Ringen der Mächte hoffnungslos untergehen. Im Angesicht der Trumps von außen und Salvinis von innen braucht Europa endlich einen gemeinsamen Auftritt – eine mächtige Interessensvertretung in der Welt, die mehr Gehör findet als die durch das Einstimmigkeitsprinzip gefesselte „Hohe Vertreterin“ Federica Mogherini. Gerade jetzt, da mit den Briten die Hauptbedenkenträger ausscheiden, böte sich die Chance für einen Aufbruch. Unter gemeinsamer Führung der Deutschen und Franzosen oder – ganz abgefahrene Idee – des nächsten, demokratisch gewählten Kommissionschefs in Brüssel.

Mike.Schier@ovb.net

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