Merkels Anmaßung

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Kanzlerin fällt bei Länderchefs durch. GEORG ANASTASIADIS.

Nach 15 Jahren  im Amt ist die Kanzlerin Widerworte nicht mehr gewohnt: In Brüssel stehen 26 Regierungschefs vor ihr stramm – da werden sich, dachte sich Angela Merkel, in Berlin ja wohl 16 kleine Ministerpräsidentlein zügig auf Linie bringen lassen. Mehr oder weniger überfallartig präsentierte sie den deutschen Länderchefs am Montag ein Beschlusspapier, das die Lockdown-Bestimmungen erneut drastisch verschärfen sollte. Die freilich lehnten dankend ab, zu Merkels sichtlichem Verdruss.

In ihrer späten Regentschaft fällt die Kanzlerin immer wieder in ein Muster quasi-absolutistischer Machtentfaltung zurück, das weder ihr noch dem Land guttut. Schon in der Flüchtlingspolitik wollte Merkel mit dem Kopf durch die Wand und spaltete damit Deutschland und Europa. Auch in der Coronapolitik beschädigt sie mit ihrem Versuch, auf Kompetenzfeldern der Bundesländer durchzuregieren, den Konsens und trägt damit zusätzliche Verunsicherung in die Gesellschaft hinein. Bevor die Politiker, wie es Merkel und auch der Bayer Markus Söder kürzlich mal formulierten, die „Zügel weiter anziehen“ – übrigens ein recht merkwürdiger Zungenschlag über den Umgang mit den Bürgern – ist es richtig, jetzt erst mal die Wirkung der bisher ergriffenen Maßnahmen abzuwarten.

Bis jetzt ist Deutschland gut durch die Pandemie gekommen – nicht trotz, sondern wegen des Föderalismus, der auf der schwierigen Suche nach Kompromissen zwischen Lockdown und Lockerung Maß und Mitte wahrte. Die Ministerpräsidenten haben Recht, wenn sie sich Versuchen der Machtanmaßung aus dem Kanzleramt widersetzen.

Georg.Anastasiadis@ovb.net

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