Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für . Danach können Sie gratis weiterlesen.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf
  • Jetzt für nur 0,99€ im ersten Monat testen
  • Unbegrenzter Zugang zu allen Berichten und Exklusiv-Artikeln
  • Lesen Sie nahezu werbefrei mit aktiviertem Ad-Blocker
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.


Meinung

Sozialpolitik im Wahlkampf: Parteien im Wohlfühl-Nebel

Klaus Rimpel online rahmen
+
Klaus Rimpel
  • Klaus Rimpel
    vonKlaus Rimpel
    schließen

Rente mit 63, Mütterrente: Beim letzten Bundestagswahlkampf überboten sich die Parteien noch mit Geschenken. Diese Corona-Wahl wird anders.

Denn jedem ist klar, dass es angesichts der gigantischen Milliardensummen, die zur Bekämpfung der Pandemie ausgeschüttet wurden, kaum Spielraum gibt für soziale Wohltaten. Gleichzeitig hat Corona offengelegt, wie groß die Ungleichheit in unserem Land ist.

Das breite Bündnis von Gewerkschaften und Sozialverbänden, das von der nächsten Bundesregierung eine gerechtere Verteilung der Corona-Folgekosten fordert, setzt die Parteien unter Druck: Statt sich in Wohlfühl-Nebel zu hüllen, sollen sie offenlegen, wie sie das Steuerrecht reformieren wollen.

Denn es ist das eine, den Skandal zu beklagen, dass die reichsten 0,1 Prozent der Deutschen ein Fünftel des Nettovermögens in unserem Land besitzen. Kompliziert wird’s erst, wenn man das ändern möchte! Denn das perfekte Rezept, wie Reiche zu mehr Solidarität gezwungen werden könnten, gibt es nicht.

Beispiel Vermögensteuer: Wird hier schon der Münchner zur Kasse gebeten, dessen Eigenheim dank des überhitzten Immobilienmarkts Millionen wert ist? Werden dadurch Unternehmen ins Ausland getrieben? Über all diese Detailfragen muss es im Wahlkampf eine ehrliche Debatte geben. Bislang bleiben Union, Grüne oder SPD bei ihren Steuerplänen lieber im Vagen, um sich vor diesen Diskussionen zu drücken.

Klaus.Rimpel@ovb.net

Kommentare