Mays Brexit-Kurs Plan B?

Mays Brexit-Kurs. Plan B? Wieder XY ...

ungelöst!

ALEXANDER WEBER

Plan B für den Brexit? Von wegen. Wieder einmal flüchtet sich die britische Premierministerin Theresa May in Hoffnungen auf neue Verhandlungserfolge mit Brüssel, die sich schon in der Vergangenheit als irreal erwiesen haben. Im epischen Brexit-Drama bleibt die Lage deshalb schizophren. May setzt mangels Gestaltungsmehrheit auf Zeitgewinn, in Wirklichkeit läuft dem Vereinigten Königreich jedoch die Zeit davon.

Wer glaubt noch, dass May es ist, die ihr Land vor der Katastrophe eines ungeregelten EU-Austritts am 29. März bewahren kann? Ihre Tory-Partei ist in der Brexit-Frage unrettbar zerstritten. Allein die Verteidigung der Macht und die Angst vor einer Labour-Regierung klebt sie zusammen, wie die letzte Woche bewiesen hat. May selbst, vom eigenverschuldeten Verlust der absoluten Mehrheit, einer mühsam abgewehrten Parteirebellion und mehrfachen Demütigungen im Unterhaus schwer angeschlagen, muss führen, weiß aber offensichtlich nicht, wohin.

Nach wie vor will London gleichzeitig den Kuchen aufessen – und ihn behalten. Man will die EU samt Zollunion und Binnenmarkt verlassen, aber die daraus resultierende Folge, eine EU-Außengrenze in Irland, nicht riskieren. Welche neue Idee will sie den Europäern für die Irland-Frage präsentieren? Gestern folgte sie wieder dem alten, nervenden Muster: Sie erklärte nur, was sie nicht will, der Rest bleibt „XY ... ungelöst“. May muss aber endlich einen in sich stimmigen Vorschlag machen, wenn Brüssel den Briten entgegenkommen soll. Man kann schließlich nur jemandem helfen, der sich auch helfen lässt.

Alexander.Weber@ovb.net

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