Marshallplan der Moderne

750-Milliarden-Programm der EU. ALEXANDER WEBER.

Nach dem Absturz in der Corona-Pandemie ist Europa entschlossen, sich an den eigenen Haaren aus dem Sumpf zu ziehen. Das 750-Milliarden-Paket, das EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gestern präsentierte, muss als ein Investment in die Zukunft mit einer doppelten Botschaft gesehen werden: Die Welt (und die Finanzmärkte) sollen erkennen, dass mit dem alten Kontinent weiter zu rechnen ist. Und die Menschen in Europa sollen spüren, dass die Union trotz aller Krisen und Probleme handlungsfähig und solidarisch ist. Sichtbarer Ausdruck: Zum ersten Mal will die EU zeitlich befristet gemeinsame Anleihen aufnehmen, um von der Krise schwer getroffenen Ländern zu helfen, ohne deren Schuldenlast weiter zu erhöhen. Es ist eine Art Marshallplan der Moderne.

Damit aber der im Kern deutsch-französische Plan zu jenem Kitt werden kann, der die EU wieder zu einer echten Union macht, müssen etliche Bedingungen erfüllt werden, die noch auszuhandeln sind. Etwa die Frage, womit die Schulden zurückgezahlt werden. Müssen die Nationalstaaten das Geld in ihren Etats einsparen (und damit Bürger verprellen), oder darf die EU – das wäre noch eine historische Kehrtwende – künftig eigene Einnahmen kreieren, etwa durch eine Digitalsteuer? Wie wird garantiert, dass die Milliarden nicht in Dolce-Vita-Programmen landen, sondern in Zukunftsprojekte wie Digitalisierung, Forschung, Technologie und Gesundheit gehen? Der Ansatz, dass sich Europa durch Investitionen in Schlüsselbereichen robuster machen muss, auch was globale Lieferketten angeht, ist richtig. Auf die deutsche Ratspräsidentschaft wartet ab Juli eine Herkulesaufgabe.

Alexander.Weber@ovb.net

Kommentare