Macron muss nachbessern

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Aufruhr in Frankreich. ALEXANDER WEBER.

In Frankreich wirft die Präsidentschaftswahl 2022 erste Schatten voraus. Die aktuellen Massen-Demonstrationen gegen Polizeigewalt und die gesetzliche Beschneidung der Pressefreiheit treffen Emmanuel Macron deshalb an einer sensiblen Stelle, weil er mit dem Thema Innere Sicherheit und dem Kampf gegen Terror im kommenden Wahlkampf besonders punkten wollte. Punkten vor allem gegenüber seiner alten und wohl erneuten Herausforderin von Rechtsaußen, Marine Le Pen.

Doch statt konservative Wählerschichten an Macron zu binden, hat es sein junger Innenminister Gérald Darmanin geschafft, breite Kreise der Gesellschaft bis hinein ins bürgerliche Lager gegen die Regierung aufzubringen. Sein Vorgehen, die „bewundernswerte Arbeit“ der Polizei auch dann noch zu loben, wenn es in konkreten Einzelfällen zu schweren Verstößen der Beamten gekommen war, empörte ebenso wie sein Vorhaben, Bilder von Polizeieinsätzen gesetzlich zu verbieten, wenn sie den Uniformierten schaden könnten. Das hat ihm sogar Rüffel im eigenen Kabinett eingebracht. Dabei schien Darmanin durch seine Vita – Sohn eines französischen Barkeepers und einer algerischen Mutter – und seine stramm konservative Ausrichtung geradezu prädestiniert, die explosive Mischung im Land aus Rassismus, Sicherheitsbedürfnis und Terror zu entschärfen. Stattdessen bleibt der Ministerstuhl im Innenressort ein Schleudersitz.

Alexander.Weber@ovb.net

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