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Meinung

Maastricht-Regeln in Gefahr: Kopfsprung ins seichte Wasser

Martin Prem online rahmen
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Martin Prem
  • VonMartin Prem
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Es war abzusehen: Die Verschuldung der EU-Staaten infolge der Corona-Lockdowns ist so stark gestiegen, dass die Maastricht-Kritierien für lange Zeit Makulatur sein werden. Sie gleich über Bord zu werfen, wie eine Expertengruppe der EU-Kommission empfiehlt, wäre aber ein bedenklich leichtfertiger Kopfsprung ins seichte Wasser.

„Schuldenfinanzierte Ausgaben gelten als die angemessene Antwort auf die gegenwärtige Krise“, schreiben die Experten. Widerspruch: Es handelt sich eben nicht um einen Liquiditätsengpass, bei dem man mit einem fiskalischen Starthilfekabel den Konjunkturmotor wieder zum Laufen bringen könnte. Es klemmt an allen Ecken und Enden. Letztlich lassen sich viele Probleme einer stockenden Weltwirtschaft vom Chipmangel bis hin zu blockierten Handelsrouten nicht so einfach beheben. Und wir wissen nicht, welche Einschläge uns noch erwarten.

Man hat es sich zu leicht gemacht, daran zu glauben, dass man die Corona- Delle durch staatliche Anschub-Finanzierung schnell wieder ausgleichen kann. Wir schlittern gerade in eine Phase der Stagnation, gepaart auch noch mit Inflation. Den Ausweg daraus kennt derzeit keiner. Strukturelle ökonomische Probleme, an denen wir aktuell leiden, lassen sich mit dem Füllhorn vielleicht für eine Weile aus dem Blickfeld rücken, aber leider nicht beheben.

Martin.Prem@ovb.net

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