Libyen und die ratlosen Drei

Sanktionsdrohungen. MARCUS MÄCKLER.

Manche klagten schon im Januar über eine große Luftnummer – leider zurecht. Ein halbes Jahr nach dem Berliner Libyen-Gipfel ist klar, dass die an dem Konflikt beteiligten Akteure die Beschlüsse weitgehend ignoriert haben. Das Waffenembargo wird fortwährend gebrochen, Staaten wie die Vereinigten Arabischen Emirate, Ägypten, Russland und die Türkei mischen sich unverhohlen weiter ein. Berlin, Paris und Rom fällt dazu nicht mehr ein, als die Sanktionsdrohungen vom Januar zu wiederholen. Ihr Mahnen ist Ausweis größter Ratlosigkeit.

Der Kernfehler ist gleich nach der Berliner Konferenz passiert. Es hätte wirksame Mechanismen gebraucht, um die Beschlüsse umzusetzen. Eine UN-Friedensmission wäre ein Weg gewesen, was gerade den Europäern dann leider doch zu heikel war; vielleicht auch, weil Frankreich und Italien je eigene Ziele in Libyen verfolgen. Dann kam die Corona-Krise, aber die taugt nur bedingt als Entschuldigung. Den türkischen Präsidenten Erdogan hat sie jedenfalls nicht davon abgehalten, Libyens schlaffe Einheitsregierung im Kampf gegen den von Russland gestützten General Haftar militärisch aufzupäppeln.

Europa hat keinen militärischen Hebel in der Region, Sanktionen gehören zum schmalen Repertoire, das bleibt. Aber Drohungen alleine helfen nichts, sie müssen auch umgesetzt werden. In Ankara machen wirtschaftliche Sanktionen Eindruck. Mahnen indes nicht.

Marcus.Maeckler@ovb.net

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