Von der Leyen an der EU-Spitze Weder Zauber noch Magie

Von der Leyen an der EU-Spitze. Weder Zauber noch Magie .

ALEXANDER WEBER

Jedem Anfang wohnt ein Zauber inne, glaubte Hermann Hesse – er kannte Ursula von der Leyen eben nicht. Von Magie kann bei ihrem Stolperstart an die Spitze der EU-Kommission keine Rede sein. Zwar sind die 461 Ja-Stimmen, mit denen sie vom EU-Parlament endgültig in ihr neues Amt gehievt worden ist, kein schlechtes Ergebnis. Doch als persönlichen Vertrauensbeweis sollte die deutsche Ex-Ministerin das Votum nicht missinterpretieren: Sozialdemokraten, Liberale und Christdemokraten wollten in namentlicher Abstimmung vor allem ihren eigenen Parteifreunden in der Kommission kein Bein stellen.

Es wird der neuen Kommissionspräsidentin mit der europäischen Muster-Biografie noch einiges an Mut und Geschick abverlangen, den Ruch loszuwerden, eine Marionette Macrons und seiner Kollegen im Rat der EU-Regierungschefs zu sein. Mit Gegenwind muss von der Leyen deswegen nicht nur im gedemütigten Parlament rechnen. Auch im eigenen Team stehen der Deutschen ihre ausgebufften und bei der Juncker-Nachfolge ausgebooteten Vizepräsidenten Vestager und Timmermans in puncto Ehrgeiz in nichts nach. Viel wird deshalb davon abhängen, ob die selbstbewusste erste Frau an der Kommissionsspitze ihren vollmundigen Ankündigungen bei den Themen Klima, Migration, Digitales, Wirtschaft und Verteidigung konkrete Taten folgen lässt, die die Bürger Europas tatsächlich als Fortschritt empfinden. Wer sieht, wie sehr die EU derzeit gespalten ist – wirtschaftspolitisch in Nord-Süd, bei Rechtsstaatlichkeit und Migration in Ost-West, in Fragen der Nato mit dem Fundamentalkonflikt Deutschland/Frankreich – sieht für allzu großen Optimismus keinen Anlass.

Alexander.Weber@ovb.net

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