Die AfD im Landtag Das kurze Glück des reinen Gewissens

Die AfD im Landtag. Das kurze Glück des reinen Gewissens .

CHRISTIAN DEUTSCHLÄNDER

Im Umgang mit der AfD haben sich vor allem SPD und Grüne im Landtag in eine sehr gemütliche Rollenverteilung begeben. Die böse schwarz-orange Koalition wählt mit ihrer Mehrheit die AfD in Ämter, die gute grün-rote Opposition stimmt angeekelt, aber reinen Gewissens dagegen. Wie schön, wenn man es sich so einfach machen kann. Die Realität ist leider viel komplexer.

Die AfD ist auf demokratischem Weg in den Landtag gekommen. Ihr stehen dort nach den jahrelang geltenden Regeln, die im Landtag für etwas mehr Einfluss für die Opposition sorgen, mehrere Ämter zu. Wer die AfD als unzureichend verfassungstreue Partei brandmarken will, sollte das nicht genau so tun, dass er sich die demokratischen Spielregeln zum Schaden der radikal rechten Partei zurechtbiegt. Konkret heißt das: Ein Vizepräsidenten-Kandidat der AfD, der vom Verfassungsschutz beobachtet wird, ist niemals akzeptabel. Die anderen Parteien können aber nicht generell jeden AfD-Kandidaten ablehnen. So viel Differenzierung muss sein.

Der genauere Blick lohnt sich ohnehin: Noch ist längst nicht gewiss, dass die Fraktion bis 2023 am Stück zusammen durchhält – die Partei ist ja, gerade in Bayern, notorisch zerstritten. Wer die AfD im Landtag pauschal dämonisiert, statt sie inhaltlich Thema um Thema zu stellen und zu fordern – der schenkt der Fraktion mehr inneren Zusammenhalt, als sie von sich aus hätte.

Christian.Deutschlaender@ovb.net

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