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Der Landtag in Bayern und die Coronakrise: Freiwillig verzwergt

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  • Christian Deutschländer
    vonChristian Deutschländer
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In mühsamer Kleinarbeit haben sich die Parlamente in den vergangenen Monaten einen Teil ihres Einflusses zurückerkämpft. Die Corona-Politik, in den ersten Monaten im Eil-Verfahren von den Regierungen durchgesetzt, wird jetzt zumindest mitberaten.

Das hat keine der oft richtigen Entscheidungen gebremst, stabilisiert aber das demokratische Fundament der Beschlüsse. Leider hat der Landtag gestern einen Rückschritt getan.

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Die Abgeordneten hätten kurz vor der entscheidenden Runde im Kanzleramt die Leitlinien der neuen Beschlüsse debattieren können. Zur Erinnerung: Es geht nicht um den siebten Wurmfortsatz der Dachgaubenverordnung, sondern um Grundrechtseingriffe, um den teils lebensrettenden, teils existenzgefährdenden Lockdown, um Schulen, Kliniken, Todesgefahr in Altenheimen. Allein: Die Abgeordneten von CSU und Freien Wählern mochten nicht.

Der sonst gern so laute Aiwanger-Trupp vergeudete sogar das Vorschlagsrecht für die „Aktuelle Stunde“: Lieber erst am Freitag lauschen, was Söder verkündet. Das heißt nicht, dass er es in der Summe falsch macht – aber dass ein echtes Parlament mitreden muss, statt sich auf seiner Kniehöhe selbst zu verzwergen. Jene Abgeordneten, die nickend mit ihren Schnelltests in ihren teuren Plexiglaskästen sitzen, ahnen nicht, welch schiefes Gesamtbild das in der Bevölkerung abgibt.

Christian.Deutschlaender@ovb.net

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