Kriselnde EU-Regierungen Nur noch mit sich selbst beschäftigt

Kriselnde EU-Regierungen . Nur noch mit sich selbst beschäftigt .

SEBASTIAN HORSCH

Italien, Spanien, Großbritannien, Frankreich – wo man hinblickt in Europa, sieht man Regierungen, die ihr Land spalten oder selbst gespalten sind. Auch Deutschland sei nicht ausgenommen: Schließlich machen Union und SPD schon länger keinen Hehl mehr daraus, dass sie sich nicht mehr besonders grün sind.

Die wichtigsten Hauptstädte des Kontinents sind also mit sich selbst beschäftigt. Kein Wunder: Wahlerfolge von Populisten werden – je nach Land – immer selbstverständlicher und ständig stehen irgendwo Neuwahlen im Raum. Wer dauernd im Wahlkampf ist, hat immer weniger übrig für konstruktive Politik. Nötige Reformen werden verschleppt, wichtige Dinge bleiben liegen. Dabei müssten sie in Rom, Berlin oder Madrid gerade jetzt ihren Blick weiten. In Zeiten, in denen sich die Machtverhältnisse auf der Welt völlig neu ausrichten, müsste Europa zusammenrücken. Danach sieht es nicht aus.

Europa war nie vergleichbar mit den Vereinigten Staaten. Seine Geschichte und Sprachbarrieren sorgen für andere Voraussetzungen. Auch deshalb war es schon immer eine äußerst optimistische Hoffnung, dass die EU eines Tages mit einer einzigen starken Stimme spricht. Doch wenn das nun nicht einmal mehr ihre einzelnen Mitgliedsländer schaffen, wird es für Europa sehr schwierig, auch künftig eine starke Rolle in der Welt zu spielen.

Sebastian.Horsch@ovb.net

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