Meinung
Kriegsverbrechen in der Ukraine: Putins Verantwortung
VonMike Schierschließen
Die Bilder von toten, gefesselte Zivilisten auf den Straßen der Kiewer Vorstadt Butscha sind unerträglich. Diese Bilder ändern vieles. Und sie erschweren die Friedenssuche in der Ukraine selbst.
Sie sind unerträglich: Die Bilder von toten, gefesselte Zivilisten auf den Straßen der Kiewer Vorstadt Butscha. Berichte über systematischen Vergewaltigungen von Frauen und Mädchen. Getötete Familien, Massengräber. Mitten in Europa, im Jahr 2022. Der Rückzug der russischen Truppen aus einigen Teilen der Ukraine, der zunächst wie ein kleiner Hoffnungsschimmer anmutete, legt in Wirklichkeit nur ihre Kriegsverbrechen offen. Verantwortlich: Präsident Wladimir Wladimirowitsch Putin.
Diese Bilder ändern vieles. Unsere innenpolitischen Debatten um hohe Energiepreise und galoppierende Inflation wirken im Angesicht der Grausamkeiten fast klein. Die Bilder erhöhen den Handlungsdruck auf die Regierung, die natürlich gleichzeitig die deutsche Wirtschaft und Sicherheit nicht komplett riskieren darf. Und sie erschweren die Friedenssuche in der Ukraine selbst. Denn für jeden Kompromiss müsste man Putin irgendetwas bieten – nur welche Gebiete soll man seinen Truppen überlassen, wenn die dort als Schlächter auftreten?
Um ehrlich zu sein: Überraschen können die Kriegsverbrechen in der Ukraine nicht. Schon in Tschetschenien und Syrien gab es Massaker, damals wollte der Westen nicht so genau hinschauen. War ja weit weg. Jetzt aber ist Putin zu weit gegangen. Für den Westen war er schon seit 24. Februar kein Partner mehr. Aber wie will China angesichts solcher Kriegsverbrechen weiter an der Seite des Kreml stehen, ohne seinerseits Konsequenzen zu fürchten? Der Druck nimmt zu – nicht nur in Berlin.