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Meinung

Die Kur, mit der sich der Bund im Kampf gegen die Corona-Pandemie Kompetenzen holt, kommt zu spät

Klaus Rimpel online rahmen
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Klaus Rimpel
  • Klaus Rimpel
    VonKlaus Rimpel
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DIe Konferenzen der Ministerpräsidenten haben lange Zeit Entscheidungen im Kampf gegen Corona getroffen. Zuletzt verschleppt. Ein einheitlicher Kurs kommt in Deutschland deshalb mit Verspätung.

Vor 14 Tagen drohte Angela Merkel in der Talkshow von Anne Will, sie werde nicht weitere 14 Tage tatenlos zusehen, dass etliche Länder die Corona-Notbremse nicht konsequent umsetzten. Jetzt wird es wohl noch einmal 14 Tage dauern, bis Bundestag und Bundesrat dem Bund mehr Macht via Infektionsschutzgesetz gewähren.

Einheitlichkeit kommt verspätet

Ein Monat mit politischem Geschacher: Gibst du mir eine Stunde längere Ausgangssperre, geb ich dir Pflichttests für Unternehmer. Ein Monat also mit all dem Hickhack, das bei jeder Ministerpräsidenten-Konferenz zelebriert wurde. Nur: Diese MPK hätte – wenn irgendjemand auf Laschet hören würde – schon letzte Woche das beschließen können, was nun (vielleicht) in zwei Wochen kommt: mehr bundesweite Einheitlichkeit bei den Corona-Regeln. Zumal die Länder via Bundesrat ja genauso ins Boot geholt werden müssen wie in der viel geschmähten MPK.

Nimmt man die Alarmrufe der Ärzte ernst, bringt jeder Tag, der tatenlos verstreicht, die Intensivstationen näher an den Kollaps. Dass wir uns in dieser dramatischen Situation das langwierige Prozedere zur Bundes-Bremse leisten, ist da völlig unverständlich. Hätte der Bund diese Kompetenzen vor einem Jahr an sich gezogen, wäre uns vielleicht einiges erspart geblieben. Doch jetzt, da wir angesichts der Impf-Fortschritte hoffentlich in der Endphase der Pandemie stehen, kommt Merkels Brachial-Initiative nicht nur viel zu spät – sie kommt zur Unzeit.

Schreiben Sie unserem Autor: Klaus.Rimpel@ovb.net

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