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Meinung

Ukraine-Konflikt: Stärke statt Labbrigkeit

Politik-Redakteur Markus Mäckler
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Politik-Redakteur Markus Mäckler
  • Marcus Mäckler
    VonMarcus Mäckler
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Die EU muss schon vor den anstehenden Beratungen über den Ukraine-Konflikt eine bittere Erkenntnis verdauen.

In Genf mag es darum gehen, einen Krieg auf europäischem Boden zu verhindern – aber Europa ist allenfalls am Rande beteiligt. Dass Washington und Moskau über Brüsseler Köpfe hinweg verhandeln, zeigt, wie wenig Substanz noch in der oft wiederholten Ankündigung steckt, Europa müsse für seine eigene Sicherheit sorgen. Die Wirkung geht weit über die konkrete Bedrohung hinaus: Während sich auf der Welt eine neue Sicherheitsarchitektur ausbildet, bleibt Europa weitgehend Zuschauer in der Krise.

Teil der Erklärung mögen aktuelle Umstände sein: In Paris kreisen die Gedanken schon um die Präsidentschaftswahl im Frühjahr, in Berlin fehlt Merkels Draht zu Wladimir Putin, der die Führungslosigkeit des Kontinents als Einladung zur Provokation versteht. Aber will sich Europa in Sicherheitsfragen nicht auf Jahrzehnte zum Spielball anderer machen, muss es jetzt in der Ukraine-Frage seine Rolle einfordern. Statt Labbrigkeit braucht es Stärke, im Rahmen des Möglichen: Putin darf etwa nicht daran zweifeln, dass Europa knallharte Sanktionen in Kraft setzt, wenn er die Ukraine angreift. Berlin, genauer: die SPD muss sich durchringen, auch Nord Stream 2 zum Einsatz zu machen. Alles andere wäre ein Einknicken vor dem Kreml.

Marcus.Maeckler@ovb.net

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