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Immer mehr CSU-Affären: Das Mandat als Nebenjob

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  • Mike Schier
    vonMike Schier
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Der Normalbürger fasst sich an den Kopf: Wie kann es sein, dass ein Bundestagsabgeordneter (Einkommen mehr als 10.000 Euro im Monat) von seiner Aufgabe so wenig ausgelastet ist, dass noch Zeit bleibt, für fünfstellige Beträge dubiose mazedonische Persönlichkeiten vor Ort zu beraten?

Selbst bei einem Hinterbänkler wie Tobias Zech, der erst mit seinem unrühmlichen Abgang ein erstes und letztes Mal für Schlagzeilen sorgt, sollte es im Parlament doch genug zu tun geben. Von Einzelfällen kann man inzwischen nicht mehr reden.

Klar: Es kann nicht im Interesse der Bürger sein, wenn im Parlament nur noch Berufspolitiker und freigestellte Beamte sitzen. Die Volksvertretung braucht die Expertise von Juristen oder Unternehmern, die in ihren Berufen nun mal mehr verdienen als mit Politik. Doch wenn das Mandat zur Nebentätigkeit mutiert, wie sich Alfred Sauter brüstete, läuft etwas schief. Und kein Partei-, kein Fraktionschef soll behaupten, er wüsste nicht, welchen Abgeordneten er genau auf die Finger schauen müsste.

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Die CSU rutscht im Wahljahr in ein echtes Problem: Zum schlechten Corona-Management, an dem die Partei sehr wohl beteiligt ist, gesellen sich Raffkes aus den hinteren Reihen, die mitnehmen, was geht. Es sieht so aus, als habe man aus der Verwandtenaffäre 2013 nichts gelernt.

Mike.Schier@ovb.net

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