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Meinung

Machtkampf in Thüringen: Mit Abstand die beste Entscheidung

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Marc Beyer
  • VonMarc Beyer
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Man muss vorsichtig sein, wenn aus dem Thüringer Landtag Meldungen kommen, wie es nun weitergehen könnte. Zu frisch ist die Erinnerung an das Wahldebakel vom Februar 2020, als CDU und FDP im Bemühen, einen linken Ministerpräsidenten zu verhindern, plötzlich zu ihrer eigenen Überraschung mit der AfD an einem Strang zogen.

Am Ende stellten die Liberalen als kleinste Fraktion den Regierungschef, wenn auch nur für ein paar Tage. Die Verhältnisse in Erfurt sind verworren.

Auch 15 Monate später lassen die beiden unmittelbar an der unrühmlichen Abstimmung beteiligten demokratischen Parteien keine Gelegenheit aus, sich selbst zu beschädigen. Das CDU-Quartett, das vergangene Woche aus der Fraktionslinie ausscherte und sich seitdem gegen Neuwahlen stemmt, hat den sogenannten „Stabilitätspakt“ mit Rot-Rot-Grün, die Grundlage allen Krisenmanagements, regelrecht zerschossen. Mit dem bizarren Effekt, dass ausgerechnet der linke Ministerpräsident Bodo Ramelow, der erklärte Feind also, durch eine längere Amtszeit profitieren könnte.

Wenn dieses Szenario nun durch eine FDP-Stimme verhindert und die Auflösung des Landtags besiegelt werden sollte, wäre das eine besonders schräge Pointe. Nicht etwa, weil die Liberalen ihren Sündenfall wiedergutmachen würden. Sondern weil die Stimme von einer Abgeordneten kommt, deren Mitgliedschaft in der Partei seit Längerem ruht. Es scheint, als sei bei Thüringens Freien Demokraten Abstand nötig, um die richtige Entscheidung zu treffen.

Marc.Beyer@ovb.net

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